Politische Gewinner und Verlierer:Wie im Rausch

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Für einen kurzen Moment ist Katharina Schulze, Spitzenkandidatin der Grünen, sprachlos angesichts des Erfolgs bei der Landtagswahl. (Foto: Catherina Hess)

Die Münchner Grünen räumen bei der Landtagswahl richtig ab und erzielen ein historisch gutes Ergebnis. Nicht nur im Maximilianeum, auch an der Stadtspitze gerät viel in Bewegung

Von Heiner Effern

Wenn der Bundesvorsitzende und der Spitzenkandidat einer Partei als Stage-Diver von der Bühne springen, muss der Glücksrausch schon außergewöhnliche Dimensionen erreicht haben. Bei den Grünen traf das am Abend des 14. Oktober zu: In Bayern hatten sie bei der Landtagswahl ein sehr gutes Ergebnis erzielt, in München ein historisches. Sie gewannen fünf von neun Direktmandaten in der Stadt, dazu wurden sie stärkste Partei vor CSU und SPD. Grund genug für Robert Habeck und Ludwig Hartmann, einfach mal abzuheben und sich in der Muffathalle vom Parteivolk auf Händen tragen zu lassen.

Wie sehr das Ergebnis der Landtagswahl die Machtstrukturen in München durcheinandergewirbelt hat, belegen auch ganz nüchtern die Zahlen. Die Grünen erhielten 31,1 Prozent der Gesamtstimmen (plus 19 im Vergleich zu 2013), auf die CSU entfielen 24,8 Prozent (minus 11,9) und die SPD stürzte auf 12,8 Prozent (minus 19,3) ab. Auch die Zahl der Mandate belegt den dramatischen Umsturz, da die Grünen auch über die Liste noch Münchner Abgeordnete in den Landtag schicken konnten. Acht Grüne aus der Stadt arbeiten nun dort, die CSU vertritt gerade mal die Hälfte. Die SPD konnte sich mit der Zahl der Köpfe zumindest in München vor die CSU setzen: Fünf Sozialdemokraten gehören dem neuen Landtag an. Die Liste der Abgeordneten aus der Stadt komplettieren drei FDP-ler, ein Freier Wähler und ein Mitglied der AfD.

Dem neuen Kabinett von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) gehören zwei Minister aus München an: Georg Eisenreich (CSU, Justiz) und Michael Piazolo (Freie Wähler, Kultus). Ein früherer Minister gehörte zu den prominentesten Verlierern: Ludwig Spaenle (CSU) unterlag im Kampf ums Direktmandat ebenso wie seine Parteikollegen Mechthilde Wittmann und Andreas Lorenz. Die Sozialdemokraten verloren mit Isabell Zacharias eine ihrer profiliertesten Abgeordneten.

Die Landtagswahl brachte auch das Personalkarussell im Stadtrat in Bewegung. Als prominentestes Mitglied wechselte Bürgermeister Josef Schmid (CSU) ins Maximilianeum. Mit ihm brachen Gülseren Demirel und Hep Monatzeder (Grüne) sowie Wolfgang Heubisch (FDP) in eine neue politische Zukunft auf. Die Nachfolge Schmids als Bürgermeister trat in Personalunion der Fraktionsvorsitzende Manuel Pretzl an. Clemens Baumgärtner wird das Referat für Arbeit und Wirtschaft künftig leiten. Die beiden sind nicht die einzigen, die in diesem Jahr in die Stadtregierung von Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) aufrückten. Kämmerer Ernst Wolowicz verabschiedete sich Ende Oktober vorzeitig in den Ruhestand, ihm folgte Christoph Frey nach. Schon am 1. März hatte Thomas Bönig als Chef des neuen IT-Referats den Dienst angetreten. Erfolgreich wiedergewählt für weitere sechs Jahre wurde Stadtbaurätin Elisabeth Merk. Im Kulturreferat wird nach dem Votum des Stadtrats am 1. Juli 2019 der bisherige Stellvertreter Anton Biebl an die Spitze aufrücken. Referent Hans-Georg Küppers geht in den Ruhestand, wie es diesen Sommer schon Kommunalreferent Axel Markwardt getan hat. Die Leitung des Referats übernahm Kristina Frank. Die bisherige CSU-Stadträtin wird OB Reiter noch von einer anderen Seite kennenlernen. Sie will ihn bei der Kommunalwahl 2020 ebenso herausfordern wie Katrin Habenschaden von den Grünen.

© SZ vom 31.12.2018 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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