Wenn es in München um Veränderungen bei Mieten, Nebenkosten und Gebühren geht, gibt es eigentlich nur eine Richtung: nach oben. Aus der Reihe fällt seit Jahren nur der Abfallwirtschaftsbetrieb (AWM). Zum fünften Mal in Folge senkt der städtische Müllentsorger die Gebühren, diesmal um satte 17,3 Prozent.
Für Privathaushalte bedeutet dies, dass sie von 1. Januar 2013 an für eine 120-Liter-Restmülltonne bei wöchentlicher Leerung 287,04 Euro im Jahr statt 346,32 Euro bezahlen. Für die Papier- und Biomülltonne fallen wie bisher keine zusätzlichen Kosten an. Noch günstiger wird es, wenn ein Haushalt Müll vermeidet und seine Abfälle sauber trennt. Wer mit einer 80-Liter-Restmülltonne und zweiwöchiger Leerung auskommt, zahlt nur 115,44 Euro.
AWM-Chef Helmut Schmidt rechnet vor, dass in München damit die Müllabfuhr pro Kopf im Jahr 70 Euro kostet. "Damit sind wir deutlich billiger als andere Großstädte. Im Bundesdurchschnitt sind pro Person 100 Euro fällig", sagt Schmidt. Wenn der Stadtrat die neuen Gebühren kommende Woche bestätigt, gelten die neuen Sätze bis Ende 2015.
Kritik an den vermeintlich lange Zeit zu hohen Müllgebühren übt die CSU. So hatte Fraktionsvize Hans Podiuk im Sommer moniert, dass der AWM 40 Millionen Euro aus Gebührenzahlungen angesammelt hat, obwohl der Entsorger laut Gesetz mit den Abgaben keine Gewinne machen darf. Kommunalreferent Axel Markwardt weist die Vorwürfe zurück und erläutert, dass zuletzt 2010 neue Gebühren für den Zeitraum 2011 bis 2012 kalkuliert worden seien. Damals seien die Mehreinnahmen noch nicht bekannt gewesen, die zunächst auf die hohe Kante gelegt wurden und nun eine Gebührensenkung ermöglicht hätten.
Für das gute Ergebnis des AWM gibt es laut Markwardt mehrere Gründe. Zum einen werden für Altpapier und Schrott höhere Preise gezahlt und mit Wertstoffverkäufen konnten höhere Einnahmen als erwartet erzielt werden. Weiter ist die Müllverbrennungsanlage im Münchner Norden gut ausgelastet, da viele andere Kommunen die Anlage mitnutzen.
Den Löwenanteil der unerwarteten Mehreinnahmen macht eine Sonderzahlung der Stadtwerke über 23 Millionen Euro aus. Die Stadtwerke betreiben die Müllverbrennungsanlage für den AWM und erzeugen dort Strom und Fernwärme. Eine Nachprüfung hatte ergeben, dass hier noch eine Rückzahlung fällig war. Acht Millionen Euro konnte der AWM zudem über Verzögerungen bei Stellenbesetzungen und betriebliche Optimierungen sparen.