766 Millionen Euro:Kämmerer will Schulden langsam abbauen

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Rund 766 Millionen Euro Schulden wird die Stadt München zum Jahresende noch haben - und geht es nach Kämmerer Ernst Wolowicz, wird weiterhin nicht im Eilzugtempo, sondern ganz zurückhaltend peu-à-peu getilgt. Ein forciertes Zurückfahren der Schulden, wie es die CSU fordert, könnte die Stadt teuer zu stehen kommen, warnt Münchens "Finanzminister". Die Kredite hätten fest vereinbarte Laufzeiten, von denen die Banken wohl nur gegen die Zahlung hoher Strafsummen abweichen würden. Wolowicz will deshalb wie ursprünglich geplant in den kommenden Jahren nur dann zusätzlich tilgen, wenn unvermutet zusätzliches Geld eingeht, durch Steuernachzahlungen etwa. Das Thema steht an diesem Dienstag auf der Tagesordnung des Finanzausschusses.

Die CSU hatte angeregt, 2016 und 2017 zusammengerechnet mindestens 400 Millionen Euro zu tilgen - die Schulden müssten möglichst weit herunter, bevor die zahlreichen Investitionen angegangen werden, die sich das schwarz-rote Bündnis vorgenommen hat. Die aus FDP, Piraten und Wählergruppe Hut bestehende FTB hatte sogar eine komplette Zurückzahlung aller Kredite bis Ende 2016 gefordert. Dies will Wolowicz keinesfalls tun. Zwar müssten in diesem und im nächsten Jahr 156 Millionen Euro umgeschuldet werden - was theoretisch die Chance zur sofortigen Tilgung böte. Nach Ansicht des Kämmerers würden allerdings beim Schulbau- und beim Wohnungsbauprogramm in kurzer Zeit schon so hohe Summen fällig, dass ohnehin neue Schulden anstehen. Besonders ungünstig sei die Rückzahlung noch laufender Kredite. Angesichts der niedrigen Zinsen seien nur wenige Banken bereit, alte Verträge mit höheren Zinssätzen vorzeitig aufzulösen - und wenn, ließen sie es sich teuer bezahlen. Die Stadt sei auf Kulanz angewiesen, da kein Anspruch auf eine sofortige Kündigung bestehe.

© SZ vom 13.12.2016 / dh - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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