Leihräder:Obike: Stadt wartet noch immer auf Räumung

Der wirtschaftlich angeschlagene Leihanbieter Obike will seine größtenteils fahruntauglichen Fahrräder aus München wegräumen. Das habe das Unternehmen bereits im November in einem Schreiben erklärt, sagte der städtische Radverkehrsbeauftragte Florian Paul am Mittwoch. Er betonte aber auch, Obike an seinen Taten und nicht an den Worten messen zu wollen. Bislang habe das Unternehmen sein Versprechen nicht eingelöst.

Die Stadtverwaltung muss mit ihrer angekündigten Räumung der Räder noch immer warten. Eine Beseitigungsanordnung sei noch nicht rechtens, so Paul. Er rechne damit, dass die Behörden im März oder April die restlichen Obikes wegräumen können. Für die Stadt sei die Anordnung schwierig zu erstellen, da es bisher keine vergleichbaren Fälle gegeben habe und die Verwaltung eine Klage von Obike gegen die Maßnahme verhindern wolle. Private Firmen und Unternehmen haben Ende vergangenen Jahres zahlreiche Räder eigenständig weggeräumt und teilweise weiterverwertet. Aber noch immer liegen Obikes zerstört in Parks oder auf den Gehsteigen, manche hängen in Bäumen.

Mieträder waren am Mittwoch auch Thema im Planungsausschuss des Stadtrats. Stadtbaurätin Elisabeth Merk berichtete, man fahre "zweigleisig", um ein Ärgernis wie mit Obike künftig zu vermeiden. Potentiell neue Anbieter weise man auf einen Kodex zur Präsenz von Leihrädern im öffentlichen Raum hin. Und man versuche, "mit Briefen" beim Bund auf eine Änderung der Rechtslage hinzuwirken, damit die Kommune künftig Fehlverhalten von Anbietern unterbinden könne.

© SZ vom 17.01.2019 / dpa, sekr - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: