Unterschleißheim:Rekord bei der Gewerbesteuer

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Unterschleißheim nimmt 2015 zirka 65 Millionen Euro ein

Von Alexandra Vettori, Unterschleißheim

Das Aufstellen eines kommunalen Jahreshaushalts kann auch angenehm sein. In Unterschleißheim ist es momentan sicher angenehm, denn noch nie in ihrer Geschichte hat die Stadt so viel Gewerbesteuer eingenommen wie heuer: Über 65 Millionen Euro verbucht Kämmerin Anneliese Szegö, wie sie jüngst vor dem Hauptausschuss des Stadtrats berichtete. Kurz vor Jahresende sagt sogar sie, die sonst immer vor möglichen Rückzahlungen an Unternehmen warnt: "Jetzt kann nicht mehr viel passieren". Ganz fertig ist das Zahlenwerk für das nächste Jahr allerdings noch nicht, erst in der Januar-Sitzung wird der Stadtrat es endgültig beschließen.

Museumsfans werden allerdings enttäuscht: Der Umbau des Alten Rathauses in der Bezirksstraße zu einem Heimatmuseum ist nicht enthalten. Allerdings kann es sich die größte Landkreiskommune leisten, ihren Gewerbesteuerhebesatz im kommenden Jahr von 350 auf 330 Punkte zu senken. Nach dem doppischen System gibt es keinen Verwaltungshaushalt für die laufenden Kosten und Einnahmen und keinen Vermögenshaushalt für die Investitionen mehr. Stattdessen gibt es den Ergebnis- und Finanzhaushalt.

Der Ergebnishaushalt sieht Einnahmen aus Steuern und Abgaben in Höhe von 73,7 Millionen Euro vor. Haupteinnahmequelle der Stadt ist die Gewerbesteuer, trotz der hohen Eingänge heuer und in den vergangenen Jahren kalkuliert die Kämmerei für 2016 vorsichtig und setzt 45 Millionen Euro an. Der Einkommensteueranteil beträgt 20,3 Millionen Euro. Bei den Ausgaben stehen mit 14,1 Millionen die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, vor allem Gebäudeunterhalt, ganz oben. Wegen der neuen Stellen in der Stadtverwaltung sind die Personalkosten im Vergleich zu diesem Jahr um 700 000 Euro gestiegen, auf nun 10,3 Millionen. Pensionsrückstellungen sind da schon enthalten, der Ansatz soll aber laut Kämmerin Szegö noch verringert werden, weil nicht alle neuen Stellen gleich zu Beginn des Jahres 2016 rechnungswirksam werden. Ein dicker Brocken sind die Transferaufwendungen, zu denen mit gut 31 Millionen die Kreisumlage und mit 9,4 Millionen die Gewerbesteuerumlage gehören. In dem 59,7 Millionen-Posten Transferaufwendungen finden sich außerdem Betriebs- und Defizitzuschüsse für die Kindertagesstätten in Höhe von 11,3 Millionen, 530 000 Euro für die Volkshochschule, 556 000 Euro für das Jugendzentrum Gleis 1 und 2,4 Millionen für Vereine und soziale Organisationen.

Die Ausgaben für die Kreisumlage stehen allerdings auch noch nicht fest. Die Stadtkämmerei geht jedoch vom schlechtesten Fall aus, einer Erhöhung auf 45,9 Prozentpunkte. Jeder Punkt weniger bedeutet für die Stadt zirka 670 000 Euro.

Im Finanzhaushalt, der die geplanten Investitionen enthält, stehen als größte Projekte fünf Millionen Euro Zuschuss zum Neubau der Realschule, 3,2 Millionen Euro für die Erweiterung des Carl-Orff-Gymnasiums, 1,1 Millionen Euro Zuschuss zur Erweiterung des Kinderhauses "Champini" und Grunderwerb für 1,5 Millionen Euro.

© SZ vom 12.12.2015 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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