Unterschleißheim:Eklat zum Abschied

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SPD-Stadtrat will Fraktionskollegen nicht vom Amt entbinden

Von Alexandra Vettori, Unterschleißheim

"Wegen so etwas tritt man nicht zurück. Ich habe da ein anderes Demokratieverständnis", sagt der Unterschleißheimer SPD-Stadtrat Georg Schaller. "Wir alle haben unser Mandat von den Bürgern bekommen." Schaller stimmte als einziger dagegen, als sein Parteikollege Axel Schröter bei der letzten Stadtratssitzung des Jahres von seinem Mandat entbunden wurde. Schröter scheidet im Streit, weil er sich von einer Mail seines Fraktionskollegen Alexander Kieslich beleidigt fühlt und vergeblich auf einer schriftlichen Entschuldigung bestanden hat.

Die Unterschleißheimer Genossen hoffen jetzt, dass es das letzte Kapitel in einer unschönen Geschichte war, schließlich hatte nur wenige Wochen davor auch SPD-Stadtrat Uli Piller seinen Rücktritt erklärt, allerdings aus rein persönlichen Gründen, wie er betonte. Weil mit Piller der Fraktionssprecher ausschied, musste ein neuer her. Die Wahl der SPD-Fraktion fiel auf Annegret Harms, obwohl diese erst seit eineinhalb Jahren SPD-Mitglied ist und in früheren Jahren für die Freie Bürgerschaft im Stadtrat saß. Doch Annegret Harms, das betonten alle befragten SPD-Mitglieder, arbeite wohltuend sachorientiert und lege besonderes Augenmerk auf Zusammenarbeit.

"Meine Aufgabe ist es, diese Fraktion jetzt wieder zu einer guten Arbeitsatmosphäre zurück zu führen", sagt Harms selbst. "Wir haben wichtige Themen zu bearbeiten, den Umbau der Grundschulen von Halbtags- zu Ganztagsschulen etwa oder auch die Seniorenarbeit." Harms sieht als Kern des Konfliktes in der Fraktion auch einen Generationswechsel.

Eine Sichtweise, die auch Georg Schaller teilt: "Früher haben wir uns zusammen gesetzt, wenn es ein Problem gab, und das ausdiskutiert. Heute schreibt man eine Mail, und wenn da ein, zwei Worte nicht ganz treffend sind, ist es ein Riesenproblem, das man auch nicht mehr aus der Welt schaffen kann." Kieslich betont, dass er die Eskalation bedauere. Der 26-Jährige weist es allerdings von sich, in jugendlichem Ungestüm gehandelt zu haben. "Ich habe mir das schon sehr gut überlegt. Und ich habe mich deshalb auch nicht entschuldigt. Das ist keine Sturheit, sondern ich stehe zu meiner Aussage." Im übrigen, betont Kieslich, der Mitte des Jahres Axel Schröter als SPD-Ortsvorsitzender abgelöst hat, "ist das sicher nicht die einzige E-Mail in der Geschichte der SPD gewesen, die in kritischem Ton geschrieben worden ist." Jetzt aber, hofft Kieslich, werde die SPD zur Sacharbeit zurückkehren. Im Januar soll eine Fraktionsklausur stattfinden, "um wieder eine Linie reinzubringen", wie er sagt. Mitte nächsten Jahres folge dann noch eine SPD-Vorstandsklausur, bei der die politischen Themen fest geklopft würden.

© SZ vom 18.12.2015 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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