Umbesetzung:Klimaschutzmanager für die Stadt

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Unterschleißheim richtet wieder eine eigene Stelle im Rathaus ein

Von Klaus Bachhuber, Unterschleißheim

Klimaschutzmanagement wird im Unterschleißheimer Rathaus künftig wieder von einer eigenen Fachkraft betreut. Gegen die Stimmen der CSU hat der Hauptausschuss des Stadtrats die früher schon mal vorhandene Stelle im Stadtbauamt wieder eingerichtet. Die CSU hatte gefordert, auf die Stelle zu verzichten und stattdessen das Energiemanagement auszubauen. Das hat der Ausschuss auf später verschoben.

Unterschleißheim hat ein eigenes Klimaschutzkonzept und ist der Klima-Energie-Initiative des Landkreises beitreten. Eine eigene Personalstelle dafür aber ist seit einer internen Umbesetzung im Rathaus vakant. Diesen Posten wieder zu schaffen, sieht die CSU als entbehrlich. Auf der Stelle solle "eher weltweiter Klimaschutz gefördert werden", heißt es im konkurrierenden Antrag der Fraktion, "was zwar ein hehres Ziel ist, aber keine kommunale Aufgabe". Das sah eine knappe Mehrheit im Ausschuss anders. In dem zuletzt 2015 modifizierten Leitbild der Stadt zum Klimaschutz werde "dem überwiegenden Teil der Maßnahmen eine direkte Zuständigkeit in der Stadtverwaltung zugeordnet", heißt es in deren Argumentation. "Grundpfeiler des kommunalen Klimaschutzes" seien etwa die erneuerbaren Energien in den Liegenschaften der Kommune, Energieeffizienz und Energieeinsparung, eine nachhaltige Abfallwirtschaft sowie Umweltbildung und die Beteiligung an überregionalen Aktionen. Dafür sei eine koordinierende und moderierende Stelle nötig, so die Stadtverwaltung. In deren Zuständigkeit fielen dann außerdem konzeptionelle Vorschläge für lokale Maßnahmen, die systematische Erfassung und Auswertung von klimaschutzrelevanten Daten, die Evaluierung des bisherigen Klimaschutzkonzeptes der Stadt sowie schließlich Initiativen zur Verbesserung des Umweltbewusstseins und Öffentlichkeitsarbeit. All dies könne mit Schwerpunkt auf Unterschleißheim umgesetzt werden.

Die Forderung der CSU, die Energieberatung auszubauen, wird von der Stadtverwaltung ebenfalls unterstützt. Allerdings ersetze diese Intensivierung nicht den Klimaschutzmanager. Zudem werde 2019 kein akuter Bedarf gesehen. Momentan habe vor allem das Landratsamt seine diesbezüglichen Kapazitäten ausgebaut. Auf die Rathäuser werde ein zusätzlicher Aufwand erst 2020 zukommen. Dann müsse die Stelle in der Stadtverwaltung um mindestens eine halbe Kraft aufgestockt werden. Das soll dann allerdings erst in einem Jahr beim Stellenplan für 2020 entschieden werden.

© SZ vom 19.12.2018 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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