Kreisfinanzen:Das Schlimmste kommt erst 2022

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Kämmerer Kasper erwartet wirtschaftlichen Einbruch infolge der Corona-Krise mit Verspätung

Von Iris Hilberth, Landkreis

Kämmerer haben in Zeiten von Corona in der Regel keine guten Neuigkeiten zu verkünden. Auch der oberste Kassenbeauftragte des Landkreises München, Markus Kasper, musste in der jüngsten Sitzung des Finanzausschusses den Kreisräten mitteilen: "Die Einnahmen entwickeln sich nicht so, wie wir erwartet haben." Für dieses Jahr ist der Kämmerer allerdings noch einigermaßen zuversichtlich: "Ich vermute, dass wir knapp hinkommen", sagte er. Die eigentlichen finanziellen Auswirkungen der Pandemie werde der Kreis erst in den kommenden Jahren spüren. "Unser großes Problem wird 2022", prognostizierte Kasper.

Da sich die Umlagekraft stets an den Einnahmen des vorvergangenen Jahres orientiert, wird auch 2021 noch nicht die große Auswirkung der Coronakrise zu spüren sein. Denn 2019 waren die Einnahmen der Kommunen gut. Allerdings sei er etwas vorsichtig, so Kasper, bestenfalls liege man nicht unterhalb der aktuellen Kreisumlage. Doch könne es sein, das man den Gemeinden mit dem Hebesatz entgegen komme. "Wenn der nach unten geht, hat das erhebliche Auswirkungen auf die Ausgaben", so der Kämmerer. Es gebe bereits eine Projektgruppe, die sich mit den freiwilligen Aufgaben und den Pflichtaufgaben sowie mit Gestaltungsspielräumen befasse. Derzeit gäben die Steuereinnahmen der Gemeinden ein differenziertes Bild ab. Doch die Umlagekraft werde ganz anders aussehen als in diesem Jahr.

Den großen finanziellen Einbruch befürchtet der Kämmerer 2022, wenn die Umlagekraft sich nach den Einnahmen im Jahr 2020 orientiert. Der Kreis müsse jetzt für die kommenden Jahre in die richtige Richtung laufen, um in 2022 nicht Schiffbruch zu erleiden, mahnte er. "In den kommenden Jahren werden wir eine reduzierte Umlage haben, die nächsten vier bis fünf Haushaltsberatungen werden sehr schwierig werden", so Kasper.

Insbesondere bei den Einnahmen des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) sieht der Kämmerer derzeit viele Fragezeichen. Noch wissen man nicht genau, wie Corona sich auf den MVV auswirkt, teilte er mit. Zunächst war man noch von der positiven Szenerie ausgegangen, dass Fußballspiele und das Oktoberfest stattfänden. Die große Stellschraube sei der ÖPNV-Rettungsschirm. Wenn der nicht so komme, müsse der Landkreis im Oktober vermutlich einen Nachtragshaushalt erstellen. Vieles ist ungewiss in diesem Jahr. So seien die Einnahmen durch die Grunderwerbssteuer im April plötzlich nach oben geschnellt. Im Mai war es damit auch schon wieder vorbei. "Werden aufgrund von Corona weitere Grundstücke verkauft?", fragt sich der Kämmerer. Mehr ausgeben musste er dafür für die Schülerbeförderung aufgrund des gestaffelten Unterrichtsbeginns.

© SZ vom 15.07.2020 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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