Kommentar:Zu lange herumgedoktert

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Die Blockadepolitik von CSU und Grünen im Neubiberger Gemeinderat ist Schuld am Planungsdesaster um das Medizinische Versorgungszentrum

Von Daniela Bode

Zugegeben, sich in der Kommunalpolitik zu engagieren, kann mühsam sein: lange Sitzungen, Diskussionen mit den anderen Gemeinderatsmitgliedern, zu wenig Geld für große Ideen. Nur: Wenn man sich hat wählen lassen, muss man sich auch seinen Aufgaben stellen. Die wohl wichtigsten sind: Entscheidungen im Sinne der Bürger fällen und Verantwortung übernehmen.

Ein weniger rühmliches Beispiel liefert seit zwei Jahren der Gemeinderat in Neubiberg. So lange wird schon über einen Bebauungsplan rund um das Grundstück am Rathausplatz 1 diskutiert. Das Medizinische Versorgungszentrum dort soll erhalten bleiben, der Kinderarzt wieder Platz finden, das Seniorenzentrum hier unterkommen und Wohnungen sollen auch noch entstehen. Eine Weile lang hatten besonders CSU und Grüne immer wieder etwas an den Plänen des Investors auszusetzen, unter anderem an der angeblichen Massivität der ursprünglich geplanten Bebauung. Der Investor ist immer wieder auf neue Wünsche eingegangen. Inzwischen hat er den fünften Plan ausgearbeitet. Doch eine Einigung ist im Gemeinderat noch immer nicht erzielt. Nun kommt ihnen der Investor mit einem Bauantrag zuvor, bei dem der Gemeinderat nicht viel mitreden kann.

Verantwortung sieht anders aus. So haben die Gemeinderäte die Entscheidung einfach ausgesessen. Durch ihre mangelnde Entschlusskraft haben sie den Investor, der sehr geduldig war, Zeit und Geld gekostet. Ein hoher Preis. Jene Fraktionen, die gerne Projekte von Bürgermeister Günter Heyland und Neubibergs Freien Wählern blockieren, damit diese nicht in gutem Licht da stehen, werden von dieser Strategie auf Dauer kaum profitieren. Sicher, sie machen mit ihrem Dagegensein erfolgreich auf sich aufmerksam. Aber irgendwann werden die Wähler sie als Quertreiber und nicht als Macher sehen.

© SZ vom 07.12.2016 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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