Kommentar:Die Chance für einen Neuanfang

Lesezeit: 1 min

Die möglichen Formfehler im Garchinger Bürgerbegehren könnten eine glückliche Fügung für SPD und Grüne sein

Von Gudrun Passarge

Dass das Bürgerbegehren der Grünen möglicherweise Formfehler aufweist, könnte für den Garchinger SPD-Bürgermeister Dietmar Gruchmann eine glückliche Fügung sein. Eröffnet es doch die Möglichkeit, die Diskussion um den Lieferverkehr am Helmut-Karl-Platz noch einmal auf Null zu setzen, ohne dass jemand sein Gesicht verlieren würde.

Es war schon ein erstaunlicher Umstand, dass ausgerechnet Gruchmanns Stellvertreter Alfons Kraft (Bürger für Garching) und Walter Kratzl (Grüne) mit Unterschriftenlisten für das Bürgerbegehren durch die Stadt zogen. Während Gruchmann den Beschluss des Hauptausschusses verteidigte, weil er einem Mediationsvorschlag in einem anhängigen Gerichtsstreit zur Liefersituation am ehemaligen Schleckerladen folgte, argumentierten die Befürworter des Bürgerbegehrens mit dem Wohl der Bürger und einem städtischen Lebensgefühl, das sich mittlerweile auf dem Helmut-Karl-Platz eingestellt hat. Sachargumente hatten es da schwer - wobei ein Lastwagen, der an der Eisdiele vorbei auf den Platz fährt, schon ein gewichtiger Grund ist, die Lösung zu hinterfragen.

Zuletzt erkannten auch die SPD-Politiker, dass die Bürger das nicht akzeptieren würden. Jetzt werden sie wohl Konsequenzen ziehen, womit die Grünen ihr wichtigstes Ziel erreicht hätten. Fraktionschef Hans-Peter Adolf hatte von Anfang an erklärt, die Unterschriften seien ein Zeichen, das der Stadtrat nicht ignorieren könne. Adolf zeigt sich trotz seines Klagewillens in der Sache gesprächsbereit. Immerhin wäre das ein Anfang, denn die Garchinger Stadtpolitiker müssen dringend eine Lösung finden. Für die Geschäftsleute, die beliefert werden, für die Bürger, die dort entlangflanieren. Und die Neuregelung der Fußgängerzone könnte ein Projekt werden, mit dem SPD, Grüne und Bürger für Garching Einigkeit demonstrieren. Denn auch wenn es häufig nicht so aussieht, haben sich diese Parteien einst zusammengetan, um gemeinsam die Politik in der Stadt zu bestimmen.

© SZ vom 27.07.2016 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: