Kommentar:Die Bürgermeister müssen ran

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Nach dem enttäuschenden Ergebnis bei der Landtagswahl muss die SPD sich für die Kommunalwahl 2019 rüsten: Die Partei muss im Kreisverband personelle Konsequenzen ziehen und auf erfolgreiche Kommunalpolitiker setzen

Von Martin Mühlfenzl

Die SPD ist im Landkreis München ein echter Machtfaktor. Was sich nach gerade einmal etwas mehr als zehn Prozentpunkten bei der Landtagswahl am Sonntag wie ein vollkommen missratener Witz anhört, entpuppt sich bei genauerer Betrachtung als erwiesene Tatsache: Die Sozialdemokraten stellen in zehn von 29 Kommunen den Bürgermeister (die CSU nur in neun), die SPD-Kreistagsfraktion ist die mit Abstand zweitgrößte, in vielen Stadt- und Gemeinderäten diktieren die Sozialdemokraten die politische Agenda. Noch.

Denn weniger als eineinhalb Jahre vor der Kommunalwahl müssen bei den Genossen die Alarmglocken schrillen. Auf Landesebene hat die Partei spätestens seit Sonntag, 18 Uhr, ihren Status als Volkspartei komplett eingebüßt - für die Wahl der Stadt- und Gemeinderäte sowie des Kreistags ist aus Sicht der SPD das Schlimmste zu befürchten: der Verlust der Gestaltungsmöglichkeiten auf kommunaler Ebene. Natürlich sind Kommunalwahlen in erster Linie Persönlichkeitswahlen, und vor allem den erfolgreichen SPD-Bürgermeistern kann kaum angelastet werden, welch desaströses Bild die Partei derzeit im Bund und auch im Land abgibt. Die immer weiter schwindende Parteienbindung der Wähler, die damit verbundene Zersplitterung der Parteienlandschaft sowie das Erstarken der Grünen und auch der AfD werden bei den bevorstehenden Kommunalwahlen aber ihre Spuren hinterlassen. Die Genossen im Landkreis müssen jetzt gegensteuern, um 2019 nicht unter die Räder zu kommen - und zwar vor allem personell.

Bisher verstecken sich die Erfolgsverwöhnten in der SPD in der zweiten Reihe. Gestandene, fachlich kompetente und bürgernahe Bürgermeister wie Alexander Greulich aus Ismaning, Christoph Böck aus Unterschleißheim oder Haars Rathauschefin Gabriele Müller müssen eine deutlich aktivere Rolle übernehmen und einem erschöpften Kreisverband wieder neues Leben einhauchen. Sie sind es, die in den Städten und Gemeinden nah am Bürger Politik gestalten. Und vor allem stehen sie in eineinhalb Jahren wieder zur Wahl. So lange bleibt der SPD im Landkreis Zeit, das Abrutschen in die Bedeutungslosigkeit auch auf kommunaler Ebene zu verhindern.

© SZ vom 16.10.2018 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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