Haushalt:Hohenbrunn kratzt das Geld zusammen

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Um das Bad und andere Investitionen zu finanzieren, erwägt der Bürgermeister höhere Steuern und Grundverkäufe

Von Christina Hertel, Hohenbrunn

Die Ausgaben der Gemeinde Hohenbrunn sind hoch: Insgesamt rechnet Bürgermeister Stefan Straßmair (CSU) mit Investitionen von rund 20 Millionen Euro in den nächsten Jahren, wie er bei der Bürgerversammlung am Dienstagabend sagte. Diese Summe hat vor allem einen Grund: Der Gemeinderat hat vergangene Woche beschlossen, ein neues Hallenbad, eine neue Turnhalle und eine Einrichtung für die Mittagsbetreuung für den Schulcampus in Riemerling zu bauen. Alleine das Schwimmbad kostet die Gemeinde etwa sieben Millionen Euro. Finanziert werden könnte das zum Beispiel durch eine Kreditaufnahme mit einer Laufzeit von 30 Jahren, jährlich müssten bis zu 300 000 Euro zurückgezahlt werden. Die Kosten für die Turnhalle werden etwa auf vier Millionen Euro geschätzt. Sie könnten jedoch noch höher ausfallen. Bis jetzt wurde von einer Zweifachturnhalle ausgegangen, der Gemeinderat legte aber bei der Sitzung fest, dass auch der Bau einer Dreifachturnhalle in Betracht gezogen wird. Straßmair geht davon aus, dass spätestens im Frühjahr 2019 mit dem Bau begonnen werden kann.

Der Bürgermeister erwägt nun, die Gewerbe- und die Grundsteuer anzuheben. Denn das seien die " einzigen zwei Schrauben, an denen die Gemeinde drehen könnte". Bislang werden durch beide rund 6,7 Millionen Euro jährlich eingenommen. Der Grundsteuer-Hebesatz sei im Vergleich zu den Nachbargemeinden mit 260 Prozent sehr niedrig. In Neubiberg liegt der zum Beispiel bei 320 Prozent. Eine Erhöhung kann die Gemeinde aber erst beim nächsten Haushaltsbeschluss festlegen. Als weitere Geldquelle könnte der Verkauf von Gemeindegrundstücken dienen. Sie haben eine Fläche von etwa 50 000 Quadratmetern. "So könnten acht bis zehn Millionen Euro zusammenkommen."

Wenn andere das Hallenbad als "Luxusprojekt" bezeichneten, betonte der Bürgermeister stets, dass sich Hohenbrunn das leisten könne. Er verwies dabei auf die Ersparnisse der Gemeinde. Rund 11,6 Millionen Euro haben sich im Laufe der Jahre angesammelt. "Das ist eine gute Rücklage", sagt Straßmair. Die werde aber sicher für die vielen Investitionen aufgebraucht.

"Bleibt dann überhaupt noch Geld für andere Aspekte? Zum Beispiel die Musik?", fragte eine Hohenbrunnerin. Schwimmen sei ja nicht für alle interessant. Straßmair sagte zwar zu, dass die Musikschulen weiter bezuschusst werden, für noch mehr Investitionen sei aber kein Geld da.

Vor den Kosten eines Schwimmbadbaus und vor allem vor den hohen Betriebskosten von rund 800 000 Euro im Jahr warnten die Grünen im Gemeinderat. Martina Kreder-Strugalla sagte: "Eine solche Aufgabe ist eigentlich nur als interkommunales Projekt zu stemmen." Denn auch die Nachbargemeinden nutzen das Bad für den Schwimmunterricht, sind aber nicht bereit, sich an den Kosten für den Bau zu beteiligen. Sie haben nur zugesagt, die Gebühren auf von 1,90 Euro auf vier Euro zu erhöhen. Das ist der Preis, der auch im Phönixbad in Ottobrunn verlangt wird. Kreder-Strugalla geht das nicht weit genug. Denn die Kosten für eine Schwimmstunde würden bei "über 20 Euro pro Kopf" liegen.

Und nicht nur das Projekt auf dem Schulcampus Riemerling kostet die Gemeinde Geld. Zudem müssen das Feuerwehrhaus und der Bauhof saniert werden, was zusammen mit rund 3,3 Millionen Euro veranschlagt wird. Hohenbrunn muss sich außerdem als Mitglied des Schulzweckverbands an den Kosten für den Neubau des Gymnasiums in Ottobrunn beteiligen. Auch die Personalkosten für die Kinderbetreuung seien gestiegen, sagt Straßmair. "Das schlägt mit ein paar Hunderttausend pro Jahr zu Buche." Außerdem rechnet der Bürgermeister damit, dass die Kreisumlage steigen und die Gemeinde nächstes Jahr rund eine Million Euro pro Jahr mehr abgeben muss. Trotzdem stehe Hohenbrunn nicht schlecht da. Momentan liegen die Schulden bei rund 4,7 Millionen Euro, das macht eine Pro-Kopf-Verschuldung von rund 530 Euro. Das sind rund 200 Euro weniger als der Durchschnitt kreisangehöriger Gemeinden in Bayern mit einer ähnlichen Einwohnerzahl.

© SZ vom 22.10.2015 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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