Grasbrunner Asyldebatte:Verfehlter Vorwurf

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Der Vorwurf gegen Bürgermeister Klaus Korneder in Grasbrunn, das Rathaus würde an den Bürgern vorbei den Bau von Unterkünften planen - er ist völlig verfehlt

Von Bernhard Lohr

Es kommt einem vor, als wäre es viele Jahre her. So sehr haben sich die Verhältnisse verändert. Doch es war gerade einmal vor einigen Monaten, dass Bürgermeister Ullrich Sander in Taufkirchen versuchte, mit breiter Bürgerbeteiligung den passenden Standort für eine Flüchtlingsunterkunft ausfindig zu machen. Das Ergebnis war vorhersehbar. Nur wenige Bürger beteiligten sich, und wer mitmachte, votierte stets für den Standort, der am weitesten vom eigenen Zuhause entfernt war. Das ganze dauerte, zur Befriedung trug es nichts bei. Das Verfahren war ein Flop.

Eigentlich muss man dieser Tage das Taufkirchner Beispiel gar nicht zitieren, um zu zeigen, wie wenig derzeit ein solch breit angelegter Diskussionsprozess angebracht ist. Die Zahl der Flüchtlinge, die schnell untergebracht werden müssen, wächst. Die Lage ist brisant. Und mit bürokratischen Methoden, bei denen über Alternativen, Auswahlkriterien, Zeitpläne und Aufnahmekapazitäten diskutiert wird, ist niemandem geholfen. Der Vorwurf gegen Bürgermeister Klaus Korneder in Grasbrunn, das Rathaus würde an den Bürgern vorbei den Bau von Unterkünften planen, ist völlig verfehlt. Wer so argumentiert und seine Thesen in einem offenen Brief in der Gemeinde verbreitet, muss sich fragen lassen, was seine wahren Motive sind.

Der Landrat und die Bürgermeister stehen unter großem Zeitdruck, die akute Notlage der ankommenden Menschen zwingt zu raschem Handeln. Wie soll da ein Abwägungsprozess aussehen, wie stellt man sich da eine Debatte über Alternativstandorte vor?

Bisher haben die Verantwortlichen genau damit punkten können, dass sie so früh wie möglich und so früh, wie es auch sinnvoll ist, informiert haben. Das heißt, dann über einen Standort zu reden, wenn er tatsächlich in der engeren Wahl ist. Ansonsten drohen nur fruchtlose Debatten, die die Gemeinden spalten. Dabei sind derzeit doch alle in ganz anderer Weise gefordert. Jeder muss damit rechnen, in seiner Nachbarschaft eine Flüchtlingsunterkunft zu bekommen. Und dann ist tätige Hilfe am Nächsten gefragt.

© SZ vom 06.08.2015 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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