Gewerbesteuer:Sag mir, wo die Millionen sind

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In Taufkirchen und Oberhaching brechen die Gewerbesteuereinnahmen ein. Woran das liegt, weiß niemand so genau

Von Iris Hilberth, Oberhaching/Taufkirchen

Kämmerer richten gerne mal mahnende Worte an diejenigen, die das Geld ausgeben. So hatte auch Taufkirchens oberster Finanzverwalter Jan Modrzinski vor gut einem Jahr davor gewarnt, dass es "erhebliche Probleme geben könnte", sollte die Gewebesteuer einbrechen und gleichzeitig die Kreisumlage erhöht werden. Das wollte keiner gerne hören, doch zwölf Monate später ist es genau so gekommen: Der Taufkirchner Gemeinderat muss sich an diesem Dienstag bei den Haushaltsberatungen mit einem gewaltigen Einbruch bei den Einnahmen auseinandersetzen. Bereits Ende September hatte der Kämmerer Alarm geschlagen und die Verwaltung zu äußerster Sparsamkeit ermahnt. Drei Millionen weniger als die erhofften 9,7 Millionen Euro haben die Unternehmen der Gemeinde in diesem Jahr beschert. Und die Kreisumlage wird bekanntlich auch angehoben.

Taufkirchen steht mit dieser Ebbe in der Kasse nicht alleine da. Wenn auch in den gut betuchten Gemeinden Grünwald und Unterföhring der Geldhahn der Firmen offenbar immer weiter aufgedreht wird, so tröpfelt er nicht nur bei den Taufkirchnern eher als dass man von sprudeln sprechen könnte. Auch der Oberhachinger Kämmerer Paul Fröhlich musste in der jüngsten Gemeinderatssitzung einen Rückgang der Gewerbesteuereinnahmen um drei Millionen Euro verkünden. Statt 19,5 hat Fröhlich bislang nur 16,5 Millionen verbuchen können. Zwar fehlt noch das Dezemberergebnis, doch bleibt der oberste Hüter des Geldes im Oberhachinger Rathaus skeptisch, was eine Mehrung der Einnahmen aus diesem Bereich angeht. Immerhin geht es bei der Lohn- und Einkommensteuer nach oben, vor drei Jahren kassierte die Gemeinde 8,9 Millionen Euro, jetzt liegt sie bei knapp 10,5. Auch das Grunderwerbssteueraufkommen ist höher als erwartet. Fröhlich rechnet mit mehr als 600 000 statt 370 000 Euro.

Warum aber die Gewerbesteuer wegbricht, kann man sich in beiden Gemeinden nicht so recht erklären. Zumal es wenige Kilometer entfernt in Unterhaching keinerlei Anzeichen für eine derartige Entwicklung geben soll. "Es ist immer schwierig, Prognosen zu geben, aber wir werden den Planansatz leicht übertreffen", sagt Rathaussprecher Simon Hötzl. Mit 14,795 Millionen Euro sei gerechnet worden, derzeit liege man etwa bei 15 Millionen. Unterhaching kalkuliere immer sehr vorsichtig und halte regelmäßig Rücksprache mit den großen Firmen, fügte Hötzl an. Zudem habe die Gemeinde die Basis an kleinen und mittleren Firmen verbreitert, sagt er und rechnet auch 2016 mit einer "stabilen Entwicklung und höheren Einnahmen".

Unterdessen widmet man sich in der Nachbarschaft der Ursachenforschung des Steuerrückgangs. "Die Gewerbesteuer ist volatil", sagte Oberhachings Bürgermeister Stefan Schelle (CSU) , konkrete Gründe gebe es nicht, meinte auch dessen Kämmerer, zumal auch verschiedene Branchen betroffen seien. Das hat auch Taufkirchen festgestellt. "Es sind eine ganze Menge einzelner Firmen und es gibt mannigfaltige Gründe", sagt Bürgermeister Ullrich Sander (parteifrei). Zudem habe das Finanzgericht auch noch eine Rückzahlung für die Jahre 2005 bis 2013 entschieden.

Offenbar hat aber die gemeindliche Wirtschaftsförderung und die dadurch erhoffte Ansiedelung neuer Betriebe noch nicht in dem Maße gegriffen, wie die Taufkirchner sich das erhofft hatten. "Ein Problem ist auch der Mangel an Gewebeflächen", stellt der Zweite Bürgermeister Alfred Widmann (SPD) fest. Er weiß von etwa 20 Firmen, die Interesse signalisiert hätten, sich in Taufkirchen anzusiedeln, denen man aber kein passendes Areal hätte anbieten können. Auch Sander findet, eine Neuansiedelung hätte schon vor Jahren vorangetrieben werden müssen. Über das Gebiet an der Karwendelstraße werde bereits seit 2009 diskutiert, die alte Lindenpassage werde jetzt abgerissen und neu gebaut. Vor allem aber setzt Sander für die Zukunft auf das Gelände des Technik- und Innovationsparks: Die IVG verkaufe dort die Grundstücke, wenn das geschehen sei und sich Firmen ansiedelten, komme dann hoffentlich auch etwas an Gewerbesteuern heraus, so Sander.

© SZ vom 08.12.2015 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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