Spielzeug im Asphaltdschungel? Oder doch ernst zu nehmendes Verkehrsmittel, das Autofahrten einspart? Aus Sicht von Münchens Umweltreferentin Stephanie Jacobs ist diese Frage bislang nicht geklärt. Weshalb in dem insgesamt 60 Millionen Euro schweren Förderprogramm Elektromobilität, das die Stadt am Laufen hat, E-Scooter nicht vorkommen. Zwar unterstützt die Stadt die Leihsysteme, die seit einiger Zeit das Stadtbild mitprägen, bei der Standortsuche für die Stationen. Geld für den Kauf privater E-Scooter aber will Jacobs derzeit nicht lockermachen. Auch wenn die CSU-Stadtratsfraktion eine solche Unterstützung beantragt hat. Erfahrungen aus anderen Städten deuteten an, dass es sich lediglich um ein "neues, ubiquitäres Lifestyleobjekt" handelt - die Verwaltung plane eine Untersuchung.
Ansonsten aber lässt sich die Stadt München die Förderung der Elektromobilität einiges kosten. Gerade erst wurde das einst mit 10,6 Millionen Euro ausgestattete Programm "München emobil" mit weiteren 4,5 Millionen beglückt - weil der Andrang so groß war, dass sonst die Summe weit vor Ende der eigentlich bis Ende 2020 geplanten Aktion ausbezahlt gewesen wäre. "München emobil" ist für den Kauf kleinerer E-Fahrzeuge, aber auch für private Ladestationen und Beratungsleistungen gedacht.
Damit die Stadt an der richtigen Stelle mitzahlt, hat Jacobs das Förderprogramm überarbeiten lassen. Eigentlich stand die Novelle bereits im November auf der Tagesordnung des Umweltausschusses. Weil aber der Bund eine massive Förderung von E-Fahrzeugen beschlossen hat, muss erst noch geprüft werden, wie gut die geplanten Modelle aus Berlin und München zusammenpassen. Klar ist aber: Jacobs würde künftig gerne auch den Kauf von Elektroautos bezuschussen - allerdings nicht den privaten Zweitwagen für die Mittelklassefamilie, sondern nur Fahrzeuge für Gewerbe und gemeinnützige Tätigkeiten. Für Handwerker beispielsweise, Pflegedienste oder den Lieferservice. Bislang war dies nicht möglich, da der Bund bereits entsprechende Programme anbietet. Mittlerweile aber, so Jacobs, ist das Verbot der doppelten Förderung weggefallen, die Kommune will daher zusätzlich einen eigenen Beitrag leisten. Ziel: Verbrennungsmotoren mit hoher Fahrleistung mitten in der Stadt sollen durch Elektroantriebe ersetzt werden. "Wir können nicht komplett auf das Auto verzichten", davon ist Jacobs überzeugt. Auch in der Stadt wird für zahlreiche Dienstleistungen weiterhin Individualverkehr nötig sein. Da fände es die Umweltreferentin gut, wenn statt Benzin und Diesel der zumindest direkt an Ort und Stelle emissionsfreie Strom zum Einsatz käme. Sinnvoll wäre es laut Jacobs auch, parallel mit Wasserstoff angetriebene Elektromotoren zu fördern.
Einstellen will das Umweltreferat hingegen die Finanzspritzen für den Kauf gewerblich genutzter Pedelecs. Seit 2016 kann man sich 25 Prozent des Neupreises von der Stadt erstatten lassen, maximal 500 Euro. Inzwischen aber sind deutschlandweit so viele Pedelecs unterwegs, dass eine weitere Förderung in den Augen Jacobs' keinen Sinn mehr ergibt. Ihre These: Gekauft werden die Vehikel längst auch ohne Anreiz. Viele Münchner nutzten schlicht die Chance, durch einen Förderantrag Geld zu sparen. Mitnahmeeffekt nennt man das. In der Logik von Förderprogrammen gilt es, diese Entwicklung unbedingt zu vermeiden. Anders sieht es bei Lasten-Pedelecs aus. Die seien der Renner und würden auch weiterhin finanziert, so Jacobs.
Ohne "Nachtanken" aber geht es nicht - auch wenn in diesem Fall nicht Benzin und Diesel, sondern Strom aus den Säulen kommt. Fast 550 stehen bereits am Straßenrand, betrieben von den Stadtwerken. Zusätzlich spendiert die Stadt Geld, wenn Private entsprechende Ladegeräte an die Wand der Tiefgarage oder in den zum Parken genutzten Hof ihres Hotels montieren. Bislang gibt es bis zu 3000 Euro für die "normale" Strom-Tanke und bis zu 10 000 für die Expressversion mit Schnellladeeffekt. Das Umweltreferat kann sich vorstellen, künftig auch private Ladepunkte an allgemein zugänglichen Stellen zu fördern. Auf Parkplätzen von Supermärkten beispielsweise. Bereits beschlossen hat der Stadtrat, dass künftig auch Großinvestitionen (elf Ladepunkte oder mehr) in den Landkreisen München, Fürstenfeldbruck und Dachau, aus denen besonders viele Berufspendler in die Stadt strömen, gefördert werden. Der Luft in München zuliebe.
Bislang hat die Stadt München den Kauf von 2215 Elektro-Leichtfahrzeugen unterstützt. Dazu kommen 2237 Pedelecs und 3023 Lastenpedelecs. 581 Anträge auf Bezuschussung von Ladesäulen wurden bewilligt, 52 Mal Beratungen abgerufen. Die Zahl für geförderte E-Pkw ist nach Einführung des bundesweiten Umweltbonus vorerst bei 104 stehen geblieben. Aber das soll sich ja, wenn es nach Jacobs geht, demnächst wieder ändern.