Kommentar:Mitarbeit: ausbaufähig

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Die Zeit des großen Prassens im Münchner Stadtrat ist vorbei. Das haben jetzt auch die Bildungspolitiker verstanden

Von Melanie Staudinger

Die Zeit des großen Prassens im Münchner Stadtrat ist endgültig vorbei. Diese Erkenntnis hat sich nun auch bei den Bildungspolitikern durchgesetzt, die traditionell viel Geld für Schulen und Kindertagesstätten verwalten. Jetzt wollen auch sie die Schulbauoffensive abspecken, das wohl umfangreichste Bauprogramm seiner Art in Deutschland. Zu teuer sei das Projekt, das bis 2030 geschätzt knapp neun Milliarden Euro verschlingen wird. Zu hoch seien die Ansprüche gewesen: Münchens Schulen sollten moderner, innovativer und damit auch größer werden als vom Freistaat vorgesehen. Das allerdings hätte zur Folge, dass der Stadt viel Fördergeld entgehen würde. Wer Luxusschulen will, muss diese auch bezahlen, lautet die Devise der Staatsregierung. Zuschüsse gibt es generell nur für eine ausreichende Grundausstattung.

Das alles ist nicht neu. Im Gegenteil, der Stadtrat hätte es schon viel früher wissen können, wenn er sich denn im Frühjahr schon mit den Finanzen beschäftigt hätte. Damals, im April, aber war die Welt noch in Ordnung. Vom Haushaltsloch und überbordenden Ausgaben war noch keine Rede, als der Stadtrat die Richtlinien für alle künftigen Schulbauten beschloss , das sogenannte Standardraumprogramm. Zu diesem Zeitpunkt bereits wies die Kämmerei eindringlich darauf hin, dass die Vorstellungen von Schulreferat und Kommunalpolitikern ziemlich ins Geld gehen würden. Vergeblich. Finanzielle Erwägungen spielten keine Rolle. Doch all die hehren pädagogischen Ziele bringen wenig, wenn man sie nicht umsetzen kann. Das haben die Bildungspolitiker verstanden und suchen den Kompromiss. Das Bildungsreferat zeigt ebenfalls eine erste Bereitschaft zur Umkehr und verschließt sich der Diskussion nicht mehr. Das ist gut: Nur wer aktiv an einem Mittelweg mitarbeitet, kann diesen auch mitgestalten.

© SZ vom 23.12.2015 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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