Kommentar:Jetzt darf nichts mehr schiefgehen

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In der kurzen Amtszeit der Koalition ist der erzwungene Wechsel im Sozialreferat bereits das dritte Personalproblem: Auch der Schulreferent wird ausgetauscht, die Neubesetzung im Umweltressort misslang im ersten Anlauf

Von Frank Müller

Erst ließ die Rathaus-SPD die Dinge monatelang treiben, nun beginnt sie, hektisch herumzurudern: Die Besetzung der Spitze des Sozialreferats nach dem unrühmlichen Ausstieg der bisherigen Chefin Brigitte Meier lässt die SPD seltsam plan- und kraftlos aussehen. Ausgerechnet in ihrem Kerngebiet, der Sozialpolitik, gibt es in der Partei weit und breit keinen Kopf, auf den die Wahl nun klar zulaufen würde. Das wirft kein gutes Licht auf die Ressourcen der selbsternannten "München-Partei".

Sechs Referenten hatte der Stadtrat schon vor einem Monat eigentlich wählen wollen. Fünf davon sind an diesem Donnerstag endlich an der Reihe, nachdem der erste Anlauf verschoben wurde - wegen der damals vielen offenen Fragen im Fall Meier. Es sind entscheidende Posten darunter, und dennoch dürfte der des Sozialreferenten der bedeutendste sein. Denn die Flüchtlingskrise wird die Stadt auch in den nächsten Jahren beschäftigen wie kein zweites Problem.

Nun wird der Posten tatsächlich öffentlich ausgeschrieben. Das dauert, es ist der dritte Anlauf, ein nahtloser Übergang an der Amtsspitze ist zumindest gefährdet. Und das in einer Zeit, in der sich die Perspektive beim Thema Asyl ändert. Der Kurswechsel von Oberbürgermeister Dieter Reiter ist das sichtbarste Zeichen dafür. Die Stadt kommt ihren Pflichten zur Unterbringung nicht nach; die Frage, wann die erste Schulturnhalle mit Flüchtlingen belegt wird, stellt sich immer dringender. Unter diesen Vorzeichen klingt es wie ein schlechter Scherz, wenn SPD-Fraktionschef Alexander Reissl nun betont, man habe Referentenstellen schließlich auch früher schon öffentlich ausgeschrieben. Das stimmt zwar. Es klänge aber deutlich überzeugender, hätten die Großkoalitionäre CSU und SPD nicht gleich zum Start ihres Bündnisses akribisch vereinbart, wer welchen Posten besetzen darf.

In der kurzen Amtszeit der Koalition ist der erzwungene Wechsel im Sozialreferat bereits das dritte Personalproblem: Auch der Schulreferent wird ausgetauscht, die Neubesetzung im Umweltressort misslang im ersten Anlauf. Nun darf nichts mehr schiefgehen.

© SZ vom 23.02.2016 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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