Kommentar:Jetzt braucht's Demokratie

Die Palastrevolte in der SPD ist gescheitert. Doch Fraktionschef Alexander Reissl muss aus seinem schlechten Wahlergebnis Lehren ziehen -denn in der Fraktion gibt es viel zu tun

Von Dominik Hutter

Alexander Reissl hat es noch einmal geschafft, die Palastrevolte ist gescheitert. Grund zur Freude hat der bisherige und künftige SPD-Fraktionschef dennoch nicht. Das wenig komfortable Ergebnis spiegelt deutlich wider, dass die Unzufriedenheit in den eigenen Reihen groß ist. Zu groß, um einfach weiterzumachen wie bisher. Reissl muss die eigene Fraktion künftig besser einbeziehen bei der Meinungsfindung. Es ist nicht sinnvoll, mit einer 24-köpfigen Truppe eine One-Man-Show aufzuführen. Offenbar war in der Vergangenheit bei vielen Entscheidungen nicht einmal der engere Fraktionsvorstand beteiligt. Das erregte intern Unzufriedenheit, die Stadträte sind ja immerhin direkt von den Münchnern gewählt. Und zwangsläufig blieben viele Kompetenzen und Ideen außen vor, die der täglichen Arbeit zugute kommen könnten.

Das Problem ist nicht neu bei der SPD. Schon vor der Kommunalwahl 2014 gab es Stimmen, die forderten, den als knorrig gescholtenen Reissl abzulösen. Die Fraktion hat allerdings nach der Wahl und noch mehr nach der darauffolgenden und für die Partei sehr schmerzhaften Selbstanalyse ihre Außenwirkung erheblich verbessert. Die von Kritikern als verschnarcht verschrienen Sozialdemokraten wirkten gelegentlich wie ausgewechselt. Das ist vor allem auf eine deutlich verbesserte Öffentlichkeitsarbeit und auf die Person Dieter Reiter zurückzuführen. Bei aller Beliebtheit des früheren Amtsinhabers Christian Ude: Nach gut 20 Jahren hat ein bisschen frischer Wind dem Rathaus und damit auch der Fraktion nicht geschadet.

Intern gibt es aber offenbar noch viel zu tun. Die SPD hat mit Verena Dietl und Christian Vorländer immerhin ihre Stellvertreterriege verjüngt. Nun muss die Fraktion den berühmten Worten Willy Brandts folgen und mehr Demokratie wagen.

© SZ vom 26.04.2016 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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