Kommentar:Geld macht glücklich

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Das Geheimnis für die Harmonie in der Rathausfraktion ist gelüftet: Geld. Auch in diesem Jahr verzeichnet die Stadt erneut Rekordeinnahmen bei der Gewerbesteuer. Streiten muss da keiner mehr

Von Heiner Effern

Wenn Ehepaare sehr, sehr lange verheiratet sind, werden sie gerne nach ihrem Geheimnis gefragt. Wie können zwei so lange zusammenleben und zusammenhalten, ohne einander an die Gurgel zu gehen? Nun sind fünf Jahre große Koalition im Münchner Rathaus noch keine goldene Hochzeit, doch auch hier gibt es ein Geheimnis, warum die vom Wähler arrangierte Beziehung länger und besser funktionierte als es viele nach der Kommunalwahl 2014 für möglich hielten. Dieses Geheimnis hat vier Buchstaben: Geld.

Wird man diese sechs Jahre Schwarz-Rot in München später einmal aus finanzieller Sicht betrachten, kann man sie frei nach Heinrich Haffenloher, dem stinkreichen Generaldirektor aus der Kult-TV-Serie "Kir Royal", so beschreiben: Die Wirtschaft hat die Stadt München seit 2014 mit ihren Gewerbesteuern förmlich "zugeschissen". Ein Rekord jagte den nächsten. Selbst wenn 2019 schlechter ausfallen sollte als geplant, diese Amtsperiode dürfte einer der fettesten der Münchner Historie sein. Damit ließ sich das nötige Maß an Harmonie für ein Zweckbündnis herstellen. Streit um Kosten für neue Projekte? Kaum nötig. Streichen von Leistungen für die eigene Klientel? Unnötig.

Für ein solch finanzielles Glück kann das Bündnis aus SPD und CSU nichts. Die Frage ist, wie es damit umgegangen ist. Erst mal hat es keine gravierenden Fehler begangen, die den Boom abgewürgt hätten. Der Vorwurf der FDP, in schockierendem Ausmaß neue Stellen geschaffen zu haben, geht zudem ins Leere. Als in dieser Hinsicht zu sehr Partystimmung aufkam, griffen die Spitzen von CSU und SPD ein. Zuvor galt es, den Investitionsstau bei den Stellen in der Verwaltung und in der Infrastruktur (etwa bei den Schulgebäuden) abzubauen. Das haben CSU und SPD großzügig, aber in vernünftiger Art erledigt und dabei trotzdem die Verbindlichkeiten weiter reduziert. In den zwölf Monaten bis zur der Kommunalwahl wird sich zeigen, ob sie die Amtsperiode seriös zu Ende bringen. Dazu müssten sie der Versuchung widerstehen, die prall gefüllte Kasse für allzu viele Wahlkampfgeschenke zu missbrauchen.

© SZ vom 20.03.2019 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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