Kommentar:Das Fett muss weg

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Es ist gut, dass die Münchner Politiker durch die Alarmrufe des Kämmerers aufgeschreckt wurden und nun wieder genauer darauf schauen, wie viel Geld sie ausgeben

Von Dominik Hutter

War es nur ein Sturm im Wasserglas? Auf keinen Fall, versichert Kämmerer Ernst Wolowicz - auch wenn im Rathaus Gerüchte kursieren, die dramatische Inszenierung des Finanzlochs sei vor allem zur Disziplinierung des ausgebefreudigen Stadtrats gedacht. Egal was stimmt: Münchens Politiker machen sich wieder Gedanken darüber, wie viel Geld sie ausgeben. Ob wirklich so viel Personal erforderlich ist, ob manches Projekt nicht etwas kleiner ausfallen kann. Das ist gut so.

Es hat sich längst abgezeichnet, dass es so nicht weitergehen kann. CSU und SPD haben eine Wunschliste erstellt, die Beträge in zweistelliger Milliardenhöhe verschlingen würde. U-Bahnen, Tunnel, Kulturbauten und vor allem sehr viele Schulen sollen in den kommenden Jahren entstehen. Oft mit Standards, auf die andere Städte nur neidvoll blicken können. Ohne Finanzkrise wäre die Politik des schwarz-roten Bündnisses wohl einfach so weitergelaufen. Geld ausgeben macht einfach mehr Spaß als sparen, und es kommt beim Wähler auch besser an.

Man muss aber fair sein: Vieles, was der Stadtrat in den vergangenen eineinhalb Jahren beschlossen hat, ist nicht nur wünschenswert, sondern auch notwendig. Die Stadt wächst, sie braucht Kitas, Schulen, Verkehrsmittel und, ja, auch Verwaltungspersonal. In der sparfreudigen Ära Ude wurden die Schulen vernachlässigt, die Sanierungen müssen nun nachgeholt werden. Gut möglich, dass München um neue Schulden nicht herumkommt. Das ist nicht wirklich erstrebenswert - Schulden verlagern die Kosten auf künftige Generationen und sind eine Banken-Subvention aus der Steuerkasse. Ein Drama aber wären sie nicht, so lange sie sich in Grenzen halten und in absehbarer Zeit auch wieder getilgt werden. Zuerst aber muss das Fett weg: Projekte, die schön sind, aber entbehrlich. Davon gibt es noch jede Menge.

© SZ vom 14.11.2015 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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