Innenansicht:Dann eben Petra Perle

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Der Stadtrat wählt eine neue Sozialreferentin. Doch manche Politiker votieren lieber für Spaßkandidaten. OB Reiter erzürnt das

Von Dominik Hutter

Knapp war das nicht gerade. Aber irgendwer im Stadtrat traut auch Dieter Reiter den Job des Sozialreferenten zu: Auf den Oberbürgermeister entfiel eine Stimme. Das reicht natürlich nicht. Reiter hätte die Aufgabe aber wohl auch im Falle einer absoluten Mehrheit abgelehnt, er hatte gar nicht kandidiert. Wie auch die Stadträte Jutta Koller, Ursula Sabathil und Dominik Krause sowie Bayerns Sozialministerin Emilia Müller, die je eine Stimme erhielten. Petra Perle kann zwei Voten vorweisen (falls sie von ihrem Glück weiß), eine bereits ausgeschiedene Bewerberin kam auf drei und die abgesägte Amtsinhaberin Brigitte Meier auf fünf Stimmen. Ach ja, und dann gibt es noch Dorothee Schiwy: Die einzige echte Kandidatin zog 48 Stimmen auf sich und erhielt damit die Mehrheit. 14 Politiker gaben ungültige Stimmzettel ab.

Stadtrat oder Kasperltheater? Dieter Reiter jedenfalls ist ziemlich verärgert über das, was da am Mittwoch bei der Wahl der neuen Sozialreferentin geschah. Im Grunde mache man das Amt und die Wahl lächerlich, findet der OB - die Kollegen sollten sich einmal durch den Kopf gehen lassen, welche Außenwirkung der Stadtrat damit erziele.

Das Problem mit den Gaga-Stimmzetteln ist nicht neu. Schon bei der Wahl zur Stadtschulrätin vor einigen Wochen war plötzlich Helene Fischer auf einem Stimmzettel aufgetaucht. Sie unterlag dann aber Beatrix Zurek von der SPD. Irgendwer hatte in der Wahlkabine per Hand den Namen der Sängerin auf den Zettel geschrieben. Das ist im Stadtrat erlaubt, jeder Politiker darf die Kandidatenliste eigenmächtig ergänzen. Verboten sind hingegen Enthaltungen - was bei der Schiwy-Wahl die hohe Zahl an ungültigen Voten erklärt. Theoretisch hätte man natürlich auch einen Gegenkandidaten benennen können. Dies war den Oppositionspolitikern angesichts der Mehrheitsverhältnisse aber offenbar zu mühsam. Denn entschieden war die Wahl schon längst: Die SPD, die laut Bündnispapier das Vorschlagsrecht für den Posten hat, hatte sich mit der CSU abgestimmt.

© SZ vom 16.06.2016 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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