Mitten in Olching:Spieglein, Spieglein . . .

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Die CSU im Stadtrat fühlt sich benachteiligt, weil die SPD-Fraktion den Pressespiegel bekommt und sie nicht. Das löst, wie könnte es in Olching anders sein, einen Streit aus

Von Karl-Wilhelm Götte

Wichtige Sachthemen, an denen sich der Olchinger Stadtrat abarbeiten könnte, scheint es in der laufenden Legislaturperiode noch nicht zu geben. Dabei wäre die Bebauung des Areals der "Paulusgrube" an der Olchinger S-Bahnstation ein solches Thema, das durchaus zu dringendem Handeln auffordern würde. Stattdessen entdeckt CSU-Fraktionschef Tomas Bauer "SPD-Filz im Olchinger Rathaus". Donnerwetter, sagt sich der Beobachter. Was kommt nach solch einer dramatisch klingenden Überschrift der CSU? Wer hat wem einen Posten zugeschanzt oder gibt es gar Amigo-Wirtschaft mit Bestechung? Keineswegs. Die Stadtverwaltung, deren Chef Bürgermeister Andreas Magg (SPD) ist, bevorzugt laut Bauer SPD-Stadträte bei der Verteilung des Pressespiegels, also mit einer Zusammenstellung von Zeitungsartikeln über die Olchinger Kommunalpolitik. Sie werden "sogar seit Jahren exklusiv unterstützt", so Bauers massiver Vorwurf. Sparen sich somit acht SPD-Stadträte den Zeitungskauf? Diese Wertschätzung der zugegeben häufig mühsamen Berichterstattung über das Wirken Olchinger Politiker schmeichelt natürlich.

Doch Bauer zeigt sich humorlos und fährt noch schärfere Geschütze auf: "Kein Gemeinderat/Stadtrat der CSU hat in den letzten Jahrzehnten (!) einen Pressespiegel der Stadtverwaltung zu Gesicht bekommen oder auch nur von dessen Verteilung gewusst. Gleiches bestätigen die Freien Wähler." Per Brief hatte Bauer zuvor Magg wegen des "Genossenfilzes" zur Rede gestellt. Das ist überraschend, ist doch Magg Bauers Lieblingsbürgermeister, weil er erklärtermaßen mit ihm CSU-Politik besser durchsetzen kann, als mit einem CSU-Bürgermeister, der frühestens 2026 ins Rathaus einziehen könnte. Magg ließ in neun Tagen eine dreiseitige (!) intellektuell beachtliche Antwort an Bauer ausarbeiten. Magg wies er einen "latent unterstellten parteipolitischen Subjektivismus" entschieden zurück. Die Verteilung des Pressespiegels sei irgendwann "auf Zuruf" eingeführt worden und werde in Zukunft auch weiterhin so betrieben. Bauers Replik: "Recht und Gesetz gelten auch im Kleinen und auch für die SPD."

© SZ vom 10.04.2015 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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