Mitten in Gröbenzell:Der doppelte Referent

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Die CSU beäugt die Ämterhäufung eines Freien Wählers mit Misstrauen

Von Gerhard Eisenkolb

Gemeinderäte sind bei der Ausübung ihres Mandats oft doppelt legitimiert. Einerseits durch die Kommunalwahl, andererseits durch ihre Wahl zum Referenten durch die Mehrheit im Gemeinderat. Wer ein Referat ergattert, ist so etwas wie ein Cheflobbyist der Kommunalpolitik. So vertritt ein Gewerbereferent die Interessen des Gewerbes, ein Sportreferent die der Sportler, während sich ein Friedhofsreferent dafür einsetzt, dass in einer Kommune Friedhofsangelegenheiten nicht zu kurz kommen.

Ergreift zum Beispiel der SPD-Fraktionsvorsitzende Peter Falk im Gemeinderat Gröbenzell das Wort und weist ausdrücklich auf sein Finanzreferat hin, mahnt er immer den besonders sparsamen Umgang mit Haushaltsmitteln an. Wohingegen dem Sozialdemokraten Falk in sozialen Angelegenheiten die Haushaltslage schon mal egal sein kann oder sogar muss. Da Referenten nicht befugt sind, Anordnungen zu erteilen oder eigenmächtig zu handeln, sind sie wie ein König ohne Land. Trotzdem bleiben Referate begehrt, wirken sie doch wie ein Ehrentitel. Weshalb sich die großen Fraktionen um wichtige Referate wie Finanzen oder Ortsentwicklung raufen und kleine oft keine Chance haben, sich mit Referenten zu schmücken.

Nun sah sich der Gemeinderat von Gröbenzell kürzlich vor die ungeheuerliche Herausforderung gestellt, ein Mitglied gleich zum zweifachen Referenten zu bestellen. Michael Leonbacher erbte von Hans Böhmer (beide FW) das Planungsreferat und behielt gleichzeitig sein Referat für Erwachsenenbildung und Städtepartnerschaften. Was Thomas Breitenfellner (CSU) dazu veranlasste zu fragen, ob Leonbacher eine doppelte Referentenentschädigung erhalte und ob es wirklich erwünscht sei, dass ein Mitglied des Gremiums gleich zwei Referate ausübe. Wie eine lange Diskussion ergab, darf Leonbacher nicht nur zwei Referate ausüben, er muss das sogar notgedrungen tun, weil sich niemand erbarmte und ihm freiwillig das für Erwachsenenbildung abnehmen wollte. Der eigentliche Grund für Breitenfellners Vorstoß war denn auch ein anderer. Die CSU fühlte sich als größte Fraktion bei der Vergabe der Referenten vom Rest übergangen und ausgetrickst. Weil die Wunde noch nicht verheilt ist, hakte Breitenfellner nach - vergeblich. Erwachsenenbildung und Partnerschaften sind der CSU offensichtlich als Referat zu popelig, sonst hätte sie beherzt zugegriffen und die Chance genutzt.

© SZ vom 27.04.2016 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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