Kommentar:Tagen in der Endlosschleife

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Der Gröbenzeller Gemeinderat diskutiert gerne, lang und viel. Dabei kommt häufig nicht viel heraus. Will das Gremium sein großes Pensum schaffen, muss sich das im neuen Jahr ändern

Von Gerhard Eisenkolb

In wenigen Gemeinde- oder Stadtratsgremien wird so ausdauernd und gern diskutiert wie im Gröbenzeller Gemeinderat. Das ist die eine Seite der Wahrheit. Aber auch in nur wenigen Gremien kommt am Ende häufig so wenig Konkretes heraus wie in der Gartenstadt. In Gröbenzell ist es schon ein Erfolg, wenn es gelingt, etwas mehr als die Hälfte der Tagesordnungspunkte zu behandeln. Aber auch Punkte, die stundenlang beraten werden, stehen später immer wieder regelmäßig auf der Tagesordnung der nächsten Sitzungen, weil nicht zielstrebig auf Ergebnisse hingearbeitet wird. Stattdessen wird die Komplexität von Sitzung zu Sitzung erweitert. Schließlich ergeben sich ja immer wieder neue Möglichkeiten und neue Fragen, die vor einer Entscheidung erst geprüft werden müssen - ohne dass die alten abgearbeitet werden. Also schiebt man überfällige Entscheidungen immer wieder vor sich her. Dafür ist der Rathausneubau trotz eines immensen Zeitdrucks ein Paradebeispiel.

Erstaunlich ist auch, mit welcher Gelassenheit solche Verzögerungen in Kauf genommen werden und mit welcher Gelassenheit man sich über Versprechungen wie der Beteiligung der Bürger hinwegsetzt. Da oft auch in einzelnen Fraktionen kein einheitliches Meinungsbild herrscht, legt man sich ungern fest. Obwohl in der letzten Sitzung dieses Jahres offensichtlich war, dass es keine Mehrheit für Wohnungen im neuen Rathaus gibt, traute sich niemand, das zur Abstimmung zu bringen. Also werden auch im Januar und im Februar die gleichen Meinungen zu den gleichen Optionen wiederholt werden. Mit der Folge, dass im neuen Jahr die Zahl der Gemeinderatssitzungen inflationsartig auf zwei bis drei pro Monat zunehmen wird.

Dagegen wäre nichts einzuwenden, wenn wenigstens zielorientiert gearbeitet würde. Dazu gehört es, die Sitzungen besser vorzubereiten. Zu oft fehlen Beschlussvorschläge und damit eine Zielvorgabe ganz. Zu oft erfolgen wichtige Sachinformationen erst auf Nachfragen während der Beratungen und nicht schon im Vorfeld. Und zu oft lässt der Bürgermeister als Sitzungsleiter die Debatte einfach an der langen Leine laufen, ohne steuernd einzugreifen. Mit der Folge, dass zu vieles zerredet wird. Daran endlich etwas zu ändern, wäre ein guter Vorsatz fürs Jahr 2016.

© SZ vom 21.12.2015 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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