Kommentar:Legitim ist nicht gleich gerecht

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Für die Erhöhung der Kita-Gebühren hat der Stadtrat in Olching den Holzhammer gewählt

Von Julia Bergmann

Was legitim ist, ist eine Sache, was als gerecht empfunden wird, eine ganz andere. Da hilft es auch nicht, wenn Bürgermeister Andreas Magg betont, man habe vor der Gebührenerhöhung für Kinderbetreuungseinrichtungen den Weg einer schriftlichen Anhörung gewählt, statt einen Runden Tisch einzuberufen. Denn so mag es für die Stadt durchaus triftige Gründe gegeben haben, die Gebührenerhöhung für Kitas, Krippen und Hort so schnell wie möglich und ohne einen zuvor angekündigten Runden Tisch mit Elternvertretern durchzuboxen, für die Eltern bleiben diese aber im Verborgenen. Und wer nicht kommuniziert, darf sich am Ende nicht wundern, wenn er auf Unverständnis stößt. Dabei waren sich die Olchinger Stadträte und die versammelte Elternschaft am Donnerstagabend im Grunde einig: Eine Gebührenerhöhung für Kinderbetreuungseinrichtungen ist unumgänglich. Nur das "Wie" war vielen gegen den Strich gegangen. Und das zurecht.

Darf man den Eltern glauben, wurden sie im Vorfeld zwar informiert, aber nicht umfassend angehört. Es war von Gebührenerhöhung die Rede, aber zunächst nicht von einer Umstellung des degressiven auf ein lineares System. Die von der Stadt vorab gelieferte Information, so hieß es, sei unvollständig oder unverständlich gewesen. Sogar einige Stadträte hatten eingeräumt, dass die Einbindung der Elternbeiräte nicht optimal funktioniert habe. Und dann, so die Eltern, sei man mit der Entscheidung ebenfalls überfahren worden. Zwischen der Mitteilung, dass die Stadt die Gebühren erhöhen will und dem Entschluss im Stadtrat ist nicht viel mehr als ein Monat vergangen.

Und nun sind die Fronten verhärtet. Dabei sind die Beweggründe beider Seiten rational nachvollziehbar. Eine Gebührenerhöhung war notwendig, hätte man sich mehr Zeit genommen, wäre aber vielleicht eine Lösung zustande gekommen, mit der beide Seiten zufrieden gewesen wären. Die Gebührenerhöhung zu vertagen wäre deshalb sinnvoll gewesen. Denn wer mit dem Holzhammer arbeitet, kriegt schnelle Ergebnisse, wer die sanfte Tour fährt, bekommt meist nachhaltige.

© SZ vom 12.03.2016 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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