Kommentar:Integration ist kein Thema

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Im CSU-Programm zur Eichenauer Bürgermeisterwahl fehlen wichtige Bereiche

Von Erich C. Setzwein

Es steht ein Führungswechsel an in Eichenau. Im Frühsommer kommenden Jahres wird Hubert Jung nach 18 Amtsjahren in den Ruhestand gehen und ein neuer Bürgermeister die Geschäfte übernehmen. Sieht man ausschließlich auf die derzeitigen Mehrheitsverhältnisse, könnte der CSU-Fraktionsvorsitzende Dirk Flechsig schon jetzt fest mit dem Amt rechnen. Flechsigs mögliche Gegenkandidaten von SPD und Grünen können sich nun an dem ziemlich breit ausgelegten Wahlprogramm der CSU orientieren. Gemeindefinanzen als Basis alles kommunalen Handelns, Kinderbetreuung, interkommunale Aktivitäten, eine Messe für die Belange der Senioren, Schulterschluss mit der heimischen Wirtschaft und die Einführung einer Bürgermedaille sind die Eckpunkte für Flechsigs erste mögliche Amtszeit.

Doch das Allzeitmotto von Politikern "Ehret das Ehrenamt" und neue Schulbauten reichen bei Weitem nicht aus, um die sich etablierenden Probleme anzupacken. Kein Wort über den sozialen Wohnungsbau findet sich in Flechsig Programm, keine Erwähnung finden die Anstrengungen, die die Gemeinde wird unternehmen müssen, wenn die Asylbewerber in der Gemeinde bleiben wollen, in der sie bereits in Landkreis-Unterkünften leben. Über Integration wird nicht geredet. Asylbewerber gehen nicht zur Wahl.

Flechsig und seine CSU möchten mit geringem Einsatz das höchstmögliche Ergebnis erzielen. Breit aufstellen, möglichst alle gesellschaftlichen Gruppen erreichen, sich dem kritischen Umweltbeirat zuwenden - alles recht und schön. Es fehlt die Position, mit der sich die CSU für sozial Schwächere einsetzt. Auch die gibt es in Eichenau, ihre Zahl nimmt wohl auch zu, weil sich manche Bürger den Ort nicht mehr leisten können, in dem sie einen Großteil ihres Lebens verbracht haben. Flechsig lehnt Wohnbebauung beim geplanten Gewerbegebiet ab, weil es ein Ghetto werden würde. Richtig. Aber falsch ist es, gar keinen Ansatz dazu in einem Wahlprogramm zu haben, das sechs Jahre gelten soll.

© SZ vom 26.10.2015 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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