Kommentar:Finanzpolster macht begehrlich

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Zwölf Millionen Rücklage im Gröbenzeller Haushalt sind keine leichte Hypothek

Von Gerhard Eisenkolb

Macht man den Haushalt zum Maßstab zur Beurteilung der Situation einer Gemeinde, steht Gröbenzell hervorragend da. Eine Rücklage in Höhe von zwölf Millionen Euro ist ein beachtliches Polster, um das andere Kommunen Gröbenzell beneiden dürften. Diese Situation lässt sich als Bestätigung dafür sehen, dass die Gartenstadt eigentlich überhaupt kein Problem hat, sondern dass sich der Gemeinderat und die politische engagierte Bürgerschaft viele der Probleme selbst machen.

Ganz so glücklich, wie es die Haushaltszahlen erscheinen lassen, ist die aufstrebende Gemeinde nun doch nicht. Zum einen wird der Haushaltsüberschuss dringend für Investitionen wie den Rathausneubau benötigt. Der größte Teil des Geldes ist also schon verplant. Zum anderen ist der Überschuss nur deshalb so hoch, weil sich seit Jahren überfällige Investitionen wie der Ausbau der Bahnhofstraße und des Ortszentrums verzögerten. Außerdem konzentrieren sich Bürgermeister Martin Schäfer und die ihn stützende breite Mehrheit im Gemeinderat seit fast zwei Jahren darauf, Altlasten abzubauen und die Gemeindeverwaltung mit neuem Personal komplett neu aufzustellen. Es blieben also zu wenig Kapazitäten, um Investitionen anzugehen.

Einerseits steht Schäfer blendend da, weil er den Rathausbau ohne Kredite aus dem Kassenbestand finanzieren kann. Andererseits weckt ein derart hoher Überschuss neue Begehrlichkeiten. Der Zwang, wegen der miserablen Haushaltslage zu sparen, entfällt ja nun. Damit wird es für den Bürgermeister schwerer, Wünsche der Gemeinderatsfraktionen wie bisher abzuschmettern. Das zeigt schon der Auftakt der Haushaltsberatungen. Obwohl der SPD-Finanzreferent Peter Falk einen "stinknormalen" Haushalt ankündigte und obwohl er die Gemeinderäte zur politischen Zurückhaltung ermahnte, wurden einerseits zu weiteren wichtigen Investitionen Grundsatzentscheidungen gefordert und andererseits beachtliche Ausgabenwünsche angemeldet. Geld zu haben ist zwar schön, erleichtert den Beteiligten das Regieren aber nicht unbedingt.

© SZ vom 02.02.2016 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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