Kommentar:Die alten Machtspiele

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Mit der Gründung einer Bürgerinitiative führen Teile der Gröbenzeller CSU ihre alte Politik fort

Von Gerhard Eisenkolb

Auch zwei Jahre nach der Demontage ihres Bürgermeisters Dieter Rubenbauer, die mit einer grandiosen Wahlniederlage endete, kommt die Gröbenzeller CSU nicht zur Ruhe. Das zeigt nun die Gründung einer Bürgerinitiative durch drei Mitglieder des Ortsverbands. Deren Kritik richtet sich zwar in erster Linie gegen den Führungsstil der neuen Rathausspitze, aber in gleicher Weise bezieht sie die gesamte CSU-Gemeinderatsfraktion mit ein. Selbst für die verzwackten Gröbenzeller politischen Verhältnisse ist das ein Novum.

Es liegt nämlich nahe, dass die drei Parteianhänger nur einen anderen Weg suchen, um über eine Bürgerinitiative durchzusetzen, was ihnen der CSU-Ortsverband bisher hartnäckig verwehrt: Einfluss auf die Politik der CSU und der Gemeinde zu nehmen. Der Ruf nach Transparenz zeigt ja auch, wie schlecht die Kommunalpolitiker der CSU im Gemeinderat agieren. Es geht also auch um Rechthaberei und darum, den anderen zu zeigen, dass man es besser kann. Würden sich die CSU-Gemeinderäte der Bürgerinitiative beugen, würden sie ihre Glaubwürdigkeit auf Spiel setzen. Im Rathaus mitstimmen und draußen dagegen anstänkern, das verbietet sich von selbst.

In der Gröbenzeller CSU bleibt es also beim altbekannten Spiel mit den gleichen Akteuren. Nur bedient man sich diesmal anderer Mittel. Die Doppelstrategie der drei Initiatoren der Bürgerinitiative zeigt zudem auf fatale Weise auf, dass die Positionen im Ortsverband nach wie vor nicht geklärt sind. Es gibt weiterhin mindestens zwei Lager und jeder macht, was er will. Die CSU agiert noch immer nach dem gleichen Muster wie im Kommunalwahlkampf oder beim Bürgerentscheid zur Stadterhebung.

Ist das Vehikel Bürgerinitiative jedoch nur ein neues Mittel zur Fortsetzung der alten Auseinandersetzungen, kann es sein, dass sich die drei Initiatoren selbst ein Bein stellen. Eine echte Bürgerinitiative wird sich aus ihrem Vorstoß nämlich nur dann entwickeln, wenn sie in der Bevölkerung eine breite Unterstützung findet. Sollte das nicht der Fall sei, ist deren Aktion der Kategorie Sommertheater zuzurechnen.

© SZ vom 03.08.2015 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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