Kommentar:Beide müssen sich bewegen

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In Streit um die Flüchtlingsquote haben Landratsamt und Gröbenzell ein Kommunikationsproblem

Von Gerhard Eisenkolb

Noch ist es im Landkreis gelungen, die Unterbringung der Flüchtlinge einvernehmlich zu lösen. Ausschlaggebend hierfür war die freiwillig vereinbarte Quote zwischen dem Landrat und den Bürgermeistern. Das erste, was an der Kontroverse zwischen Bürgermeister Martin Schäfer und Landrat Thomas Karmasin über das Scheitern des "Gröbenzeller Wegs" auffällt, ist, dass die zwei Politiker ein Kommunikationsproblem haben. Sie reden übereinander und nicht miteinander. Weshalb wegen mangelnder Kommunikation Dinge stocken, die doch dringend gelöst werden müssten.

Es ist das Recht der Gröbenzeller, eine Form des Zusammenlebens mit Flüchtlingen zu suchen, die dem Lebensgefühl in ihrer Gemeinde entspricht - so lange die Quote stimmt. Ebenso ist es die Pflicht des Landrats, die dem Landkreis zugewiesenen Asylbewerber auf die 23 Kommunen zu verteilen. Und dem Landrat sei konzidiert, dass es viel einfacher ist, die Zuwanderer in größeren Quartieren unterzubringen als in kleineren dezentralen Einheiten, die dem Gröbenzeller Weg entsprechen. Genau hier liegt das Problem des Landrats mit dem Bürgermeister und umgekehrt. Die Vereinbarung der Quote gibt dem Bürgermeister die Freiheit, diese so zu erfüllen, wie er es für richtig hält. Andererseits kann auch der Landrat sich nicht die Lösung aussuchen, die für ihn am bequemsten ist. Eine solche freiwillige Vereinbarung erfordert von beiden Seiten einen fairen Umgang und Rücksichtnahme.

Hier ist auch die Lösung zu finden. Wie viele Wohnungen zu welchen Konditionen angeboten und warum nicht angenommen wurden, wissen letztlich nur Schäfer und Karmasin. Es ist auch nicht so, dass sich Schäfer nicht bewegt hätte. Vor einem Jahr lag die Obergrenze für eine Containeranlage in Gröbenzell bei 30 Personen, inzwischen sind es doppelt so viele. Spätestens dann, wenn alle Möglichkeiten einschließlich des alten Rathauses ausgeschöpft sind, kann sich auch die Gemeinde größeren Unterkünften nicht verschließen. Aber dann hätten die Gröbenzeller wenigstens etwas von ihrer Linie gerettet und der Landrat hätte sein Ziel ohne Zwang erreicht.

© SZ vom 25.11.2015 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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