Kommentar:Auf dem Holzweg

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Um über die Unterbringung von Flüchtlingen einen Kompromiss zu erzielen, sollten sich Gröbenzell und das Landratsamt endlich verständigen

Von Gerhard Eisenkolb

In Gröbenzell mag vieles komplizierter sein, als es anderswo sowieso schon ist. Zu behaupten, die Chemie zwischen Bürgermeister Martin Schäfer und Landrat Thomas Karmasin stimme nicht, wäre eine Untertreibung. Und selbst der Verlust eines über Jahrzehnte von der CSU geführten Rathauses an einen unabhängigen Bürgermeister liefert noch keine schlüssige Erklärung für die Art, wie Gemeinde und Landratsamt seit Monaten in der Frage der Unterbringung von Flüchtlingen miteinander umgehen. Obwohl beide Seiten ein gemeinsames Problem lösen müssen, finden sie einfach nicht zusammen.

Je länger sich die Auseinandersetzungen hinziehen, umso verfahrener wird die Situation. Weil man inzwischen nicht mehr miteinander reden kann oder will, hat man sich längst aufs Taktieren verlegt. Das zeigt auch die Debatte um den Vorbescheid für die Flüchtlingsunterkunft auf dem Grundstück der Gemeinde auf. Das Landratsamt spielt die Position des Stärkeren aus, die ihm Sonderrechte zur Unterbringung von Asylbewerbern einräumen, mit denen sich die kommunale Planungshoheit aushöhlen lässt. Und die Gemeinde ist wiederum versiert genug, um mit dem Hebel von Vorgaben des Planungsrechts Karmasin und seinem Amt das Leben so schwer wie möglich zu machen.

Dabei gäbe es zwischen beiden Parteien viel zu bereden und damit die Möglichkeit, den Konflikt einvernehmlich beizulegen. Bis auf die CSU, die Partei des Landrats, steht der Gemeinderat dem Ansinnen des Landratsamts, in der Zweigstraße ein Flüchtlingsheim zu bauen, sehr aufgeschlossen gegenüber. Zudem hat die Gemeinde ihr Grundstück ja selbst angeboten.

Ist der Antrag des Landratsamts also erst gemeint, muss er ernsthaft und professionell umgesetzt werden. Dazu reicht es, die offenen Fragen mit der Gemeinde zu klären. Geschieht das nicht, wäre der Scheinantrag nur ein Vorwand, um später juristisch andere Standorte durchzusetzen. Zu einem ehrlichen Umgang gehört es auch, die Zahl der Flüchtlinge zu nennen, die in der neuen Unterkunft wohnen sollen. Es ist überfällig, endlich zu einem normalen Miteinander finden. Dazu muss man sich nicht einmal mögen.

© SZ vom 17.03.2016 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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