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Alling:Friedl tritt aus VdK aus

Für Abgeordneten ist Forderung nach Vermögensabgabe unsozial

Von Christian Hufnagel, Alling

"Sozial hat nichts mit Sozialismus zu tun." Mit diesem Statement hat der Allinger Landtagsabgeordnete Hans Friedl seine Mitgliedschaft im VdK Bayern gekündigt. Was den Freien Wähler so in Rage versetzt, ist eine Forderung der VdK-Vorsitzenden Verena Bentele, die befürchtet, dass der Staat die Tilgung der Corona-Schulden über Kürzungen im Sozialbereich finanziere. Geht es also nach der ehemaligen Paralympic-Siegerin im Biathlon, müssen Wohlsituierte und reiche Unternehmen ein Prozent ihres Vermögens an den Staat abtreten. Bentele schwebt ein Freibetrag von einer Million Euro vor. Eigengenutzte Immobilien bleiben außen vor. Die Abgabe sei einmalig, sagt sie, und rechtlich machbar. 1952 habe der Staat das schon einmal getan, als er die Folgekosten des Zweiten Weltkrieges abdecken musste.

Diese Forderung ist für Friedl " als sozial eingestellten Menschen nicht tragbar".

Solidarität sollte freiwillig sein und nicht angeordnet oder per Gesetz gefordert werden, schreibt er. Vom Vermögen allein könne kein Vermieter, kein Unternehmer, keine Firma, kein Gastronom, kein Schausteller und so weiter leben: "Gerade jetzt unter Corona haben diese hohe Einnahmeverluste zu verzeichnen, Existenzen stehen auf dem Spiel", verteidigt der Landtagsabgeordnete den Besitzstand. Werte von mehr als einer Million bei Vermögen seien sehr schnell erreicht - "von dem kann aber niemand abbeißen!" Gerade in Region um München seien zudem auch Immobilienwerte mit mehr als einer Million Euro sehr schnell erreicht. Also wäre für Friedl eine solche Vermögensabgabe "Sozialismus". Seine Schlussfolgerung: "In einem Verband, in dem derartiges Gedankengut bei der Verbandsspitze vorherrscht, will ich nicht mehr Mitglied sein."

Was der Landtagsabgeordnete hingegen unter sozial versteht, versucht er gerade selbst zu praktizieren, wie er regelmäßig öffentlich dokumentiert. Seine Diätenerhöhung, 212 Euro im Monat, stellt Friedl bedürftigen Einrichtungen im Landkreis zur Verfügung. Im Jahr ergeben sich 2544 Euro. "Nicht nur das, sondern um der Summe eine runde Zahl zu geben, erhöhte der Abgeordnete aus Alling den Spendenbetrag aus eigener Tasche auf insgesamt 3000 Euro", heißt es in einer Pressemitteilung aus seinem Büro. Die jüngste Station war das Dominikus-Ringeisen-Werk Gernlinden. Von seiner Spende soll ein Teil in die Fahrkosten des Jahresausfluges und ein anderer Teil in die Finanzierung einer Rollstuhlschaukel fließen. "Von den 24 Bewohnern der Behinderteneinrichtung sind zwei Drittel auf den Rollstuhl angewiesen und somit freue auch ich mich ganz besonders über die Spende", sagt die stellvertretende Leiterin der Einrichtung, Alexandra Metzger.

© SZ vom 14.08.2020

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