Wahlwerbung in Langenbach:Alles bleibt beim Alten

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Parteien dürfen in Langenbach weiterhin eigene Wahlplakatständer aufstellen

Landtags- und Bezirkstagswahlen im Oktober werfen ihre Schatten voraus. Und zwar geht es, um im Bild zu bleiben, um das rechte Licht, in das sich die wahlkämpfenden Parteien rücken möchten - durch die Plakatierung. Damit die Gemeinden nicht zum Schilderwald werden, hat man sich andernorts für zentrale Standorte entschieden, wo die Kommune Plakatwände zur Verfügung stellt. "So wie in Freising oder Moosburg", sagte Bürgermeisterin Susanne Hoyer in der jüngsten Gemeinderatssitzung, als das Thema auch in Langenbach auf der Tagesordnung stand. Ergebnis: Es bleibt, wie es ist.

Der Rathauschefin ging es "um das wilde Plakatieren". Freilich nicht schön, wenn eine Vielzahl von Wahlplakaten an allen möglichen Standorten aufgestellt wird, an Bäumen und Gartenzäunen lächelnde Köpfe hängen. So schlimm muss es allerdings in Langenbach bisher auch nicht gewesen sein, "es hat doch alles geklappt", sagte Johannes Hehnen (SPD). Die "Moosburger Regelung" sei juristisch höchst umstritten, merkte Hehnen noch an. So reibungslos, wie dargestellt, sei das Plakatieren nun auch wieder nicht erfolgt, entgegnete Hoyer. Um eine überhandnehmende Anzahl von Wahlplakaten zu verhindern, habe der Gemeinderat bereits im Jahr 2009 insgesamt je elf Werbeträger genehmigt, wobei Dreieckständer immer als drei Werbeträger zu werten seien. Drei dieser Plakattafeln in Langenbach, je zwei in Ober- und in Niederhummel und in Schmidhausen, Kleinviecht, Großenviecht und in Oftlfing je eine. Die Praxis habe aber gezeigt, dass die genehmigte Anzahl sowie die Größe nicht immer eingehalten worden seien.

Die Neuregelung sehe vor, dass die Gemeinde selbst im Hauptort Langenbach sowie in Ober- und in Niederhummel je eine Wand aufbauen würde. Für Christine Stein (CSU) wäre dies "eine sehr schwache Präsentation". Und ihre Fraktionskollegin und örtliche Parteichefin Dorothee Fremann stellte fest: "Wir halten uns an die jetzigen Vorgaben." Auch SPD-Vorsitzender Jürgen Hauser meinte: "Ich halte nix von einer Neuregelung." Susanne Hoyer war eine Entscheidung letztlich egal, sie sah aber auch Vorteile für die Rathausverwaltung mit einer Neuregelung. Zu einer offiziellen Abstimmung kam es nicht mehr, denn Hoyer zählte kurz die Für- und Gegenredner durch und stellte fest: "Wir behalten die bisherige Regelung bei."

© SZ vom 28.06.2018 / je - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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