Das Volksbegehren "Rettet die Bienen" bewegt und polarisiert. Im Folgenden wird ein Überblick der Voraussetzungen zur Eintragung und von weiteren Informationsveranstaltungen im Landkreis gegeben.
Wann kann man sich für das Volksbegehren eintragen?
Der Eintragungszeitraum ist vom 31. Januar bis zum 13. Februar.
Wer kann sich eintragen?
Stimmberechtigte Bürgerinnen und Bürger mit Wohnsitz in Bayern.
Wo findet die Eintragung statt?
Eintragen kann man sich nur an dem Ort, an dem man im Wählerverzeichnis eingetragen ist, also am gemeldeten Wohnort. Die Rathäuser bieten Termine für die Einsicht ins Wählerverzeichnis auf ihren Internetseiten an. Stimmberechtigte können dann die Richtigkeit oder Vollständigkeit der zu ihrer Person im Wählerverzeichnis eingetragenen Daten überprüfen. Die Initiative "Rettet die Bienen" bietet auf ihrer Homepage einen Rathausfinder an. Der eigene Wohnort kann dort eingegeben werden, dann wird das zuständige Rathaus inklusive der Öffnungszeiten angezeigt. https://rathausfinder.volksbegehren-artenvielfalt.de/
Wie kann man sich eintragen?
Es gibt nicht die Möglichkeit die Eintragung online oder über Briefwahl auszuführen. Es gibt aber die Möglichkeit, die Eintragung an einem anderen Ort, als dem Wohnort durchzuführen. Dazu muss ein Eintragungsschein beantragt werden. Das Formular hierzu findet sich auf der Internetseite der jeweiligen Gemeinde. Mit einem Eintragungsschein können auch kranke, oder körperlich eingeschränkte Menschen eine Hilfsperson beauftragen, um stellvertretend eine Eintragung vorzunehmen. Es ist unbedingt notwendig, den Personalausweis oder den Reisepass zur Eintragung im Rathaus mitzubringen.
Gibt es Informationsveranstaltungen zum Volksbegehren?
In Neufahrn und Moosburg haben sich Bündnisse zur Unterstützung des Begehrens gegründet. Am Donnerstag, 31. Januar, hält Christine Margraf, Artenschutzreferentin und stellvertretende Landesbeauftragte des BUND Naturschutz, in Eching einen Vortrag darüber, warum Artenvielfalt wichtig ist. Im Anschluss sind eine Diskussion und weitere Informationen zum Volksbegehren geplant. Der Termin findet um 20 Uhr im ASZ - Alten- und Servicezentrum Eching, Bahnhofstraße 4, statt.
Am Samstag, 2. Februar, von 9 bis 13 Uhr ist das Aktionsbündnis Freising mit einem Infostand in der Freisinger Innenstadt vertreten. Allgemeine und umfassende Informationen sowie die Rathaussuche finden sich im Internet unter https://volksbegehren-artenvielfalt.de/