Langenbacher Altlasten:Rücklagen schmelzen dahin

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Bauamtsleiter Martin Bengler will die Kanalarbeiten in Langenbach nicht über sechs Jahre strecken. (Foto: Marco Einfeldt)

Die Gemeinde geht an ihr Erspartes, Langenbachs Kämmerer spricht dennoch von einem "schönen Haushalt" für 2016

Von Karlheinz Jessensky, Langenbach

Es sind die Altlasten, die den Gemeinderäten in Langenbach Bauchgrimmen verursachen. Dabei geht es hier nicht um Umweltsünden, sondern finanzielle Belastungen, die in den Vorjahren entstanden und jetzt und in den kommenden Jahren bewältigt werden müssen. Im Haushaltsplan 2016 werden sie sichtbar. In den Jahren bis 2019 müssen 3,8 Millionen Euro in Kanalsanierungen und 5,1 Millionen in den Straßenbau investiert werden. Der Haushalt mit einem Gesamtvolumen von 13,8 Millionen Euro wurde in der Sitzung am Dienstag einstimmig verabschiedet.

Kämmerer Franz Schranner ist mit der Finanzlage dennoch zufrieden. Er sprach von einem "schönen Haushalt", der auch durchaus "machbar" sei. Vier nicht-öffentliche Sitzungen und einen ganzen Klausur-Samstag verwendeten die Gemeinderäte auf die Konstruktion des Zahlenwerks, eine Puzzle-Arbeit. In diesen Beratungen ist es gelungen, rund 600 000 Euro vorgesehene Ausgaben einzusparen, die Schuldenlast kann im Lauf des Jahres um eine knappe halbe Million auf 4,4 Millionen Euro verringert werden. Und: Der Haushalt kommt ohne Neuverschuldung aus, wofür gleichwohl die Rücklagen um den stattlichen Betrag von 3,3 Millionen Euro verringert werden müssen. Am Jahresende werden sie noch 1,2 Millionen betragen, und auch in den nächsten Jahren geht es damit weiter bergab, so viel lässt sich aufgrund der mittelfristigen Finanzplanung bereits vorhersagen. Ende 2019 wird man demnach noch ganze 372 000 Euro auf der hohen Kante haben.

Gegenüber 2015 hat sich das Gesamtvolumen des Haushalts von damals 16 Millionen Euro um 14 Prozent verringert. Im Vergleich der vergangenen zehn Jahre ist dies aber dennoch hoch. Die Beteiligung der Gemeinde an der Einkommensteuer ist mit 2,87 Millionen Euro nach wie vor die größte Einnahmequelle, gefolgt von der Gewerbesteuer mit gut zwei Millionen. Sie schwächelt derzeit etwas, doch Schranner gab sich optimistisch, die Margen von 2014 mit 2,7 Millionen Euro wieder erreichen zu können. Ungebrochen ist die Steuerkraft der Gemeinde. Mit 1175 Euro pro Einwohner ist man auf Landkreisebene sogar vom fünften auf den vierten Platz vorgerutscht. Die Finanzstärke der Gemeinde hat gleichwohl den Nachteil, dass sie seit neun Jahren keine Schlüsselzuweisungen vom Freistaat mehr erhält. Die Kreisumlage steigt heuer auf den Rekordwert von 2,18 Millionen Euro. Im Vermögenshaushalt für die Investitionen sind die Entnahmen aus den Rücklagen mit 3,3 Millionen Euro der höchste Einnahme- und die 3,4 Millionen für Straßen und Abwasserbeseitigung der höchste Ausgabenbetrag.

CSU-Gemeinderat Elmar Ziegler wollte die Ausgaben für die Kanalsanierung lieber auf sechs Jahre strecken, fand für diesen Vorschlag aber keine Mehrheit. Bauamtsleiter Martin Bengler sagte, mehrere kleine Baustellen würden nur zusätzliche Kosten für das Einrichten der Baustellen verursachen. Walter Prochaska (UWL) war ebenfalls dafür zu handeln: Seit dem Jahr 2002 seien meist nur Haushaltsbeträge eingestellt, aber nicht tatsächlich Arbeiten ausgeführt worden.

Ein Beispiel für den vereinigten Sparwillen der Gemeinderäte: Johannes Hehnen (SPD) hatte den schriftlichen Antrag eingereicht, eine Verpflichtungsermächtigung von 150 000 Euro für Biotop und Spielplatz an der Flutmulde zu streichen. Die Verschönerung sei zwar sinnvoll, in der jetzigen Finanzsituation aber ein falsches Signal. Bürgermeisterin Susanne Hoyer widersprach: Es gebe eine Vielzahl von Bürgerbeschwerden über den Zustand des Areals, eine Sanierung sei durchaus eine Pflichtaufgabe der Gemeinde, und man dürfe den Bürgern nicht nur Integrationsleistungen abverlangen, sondern müsse auch etwas zurückgeben. "Wir dürfen nicht nur Altlasten sanieren, sondern müssen auch Lebensqualität erhalten und schaffen." Hehnens Antrag erhielt in der Sitzung keine Mehrheit.

© SZ vom 17.03.2016 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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