Langenbach:Auf ein Wort

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Langenbach führt trotz großer Skepsis im Gemeinderat probeweise eine Bürgersprechstunde vor den Sitzungen ein

Von Karlheinz Jessensky, Langenbach

"Wovor haben wir eigentlich Angst?" Ganz offensichtlich hatte der Gemeinderat Langenbach Berührungsängste mit der Einführung einer Bürgersprechstunde, und Johannes Hehnens (SPD) Frage war nicht unbegründet. Eine konkrete Antwort gab es nicht, dafür aber nach längerer, kontroverser Diskussion die Mehrheitsentscheidung, es einfach einmal ein halbes Jahr lang zu versuchen mit dieser Bürgersprechstunde.

Verena Juranowitsch (Grüne) hatte den Antrag schriftlich eingebracht, nach dem Beispiel von Hallbergmoos, Moosburg oder Neufahrn eine Fragestunde zu Beginn jeder Gemeinderatssitzung einzurichten. Als besondere Serviceleistung für die Bürger. In den 20 Minuten bis zum Aufruf der öffentlichen Tagesordnung können Bürger ihr Anliegen dem gesamten Gemeinderat vortragen. Nicht länger als drei Minuten pro Redebeitrag und mit Protokollierung von Anfrage und Antworten. Die direkte Kommunikation zwischen Bürgern und ihren gewählten Vertretern mit Bürgermeisterin und Rathausverwaltung diene dem Abbau bürokratischer Hürden, ohne eigene Terminvereinbarung im Rathaus und ohne Voranmeldung des Anfragethemas, sagte Juranowitsch. "Die Bürgerfragestunde bietet Chancen für Bürger und Gemeinderat und stärkt auch das Interesse an der Demokratie."

Bürgermeisterin Susanne Hoyer wollte nicht den Eindruck aufkommen lassen, die Rathausverwaltung zeige zu wenig Öffentlichkeit. Im Gegenteil: "Ich bin so viel draußen bei den Bürgern", sagte die Rathauschefin, und wenn einer an Anliegen habe, dann wisse er sogar am Wochenende, wo und wie er die Bürgermeisterin erreichen könne. Auch Korbinian Huber (CSU) gehörte zu den Skeptikern: "Eine Bürgerfragestunde hört sich gut an, aber das verläuft sich im Sand." Seine Parteikollegin Dorothee Fremann hielt es für schwierig, einen Drei-Minuten-Takt einzuhalten und sah auch eine gewisse Hemmschwelle für die Fragesteller, sich vor dem Gemeinderat und damit der Öffentlichkeit zu produzieren.

Christine Stein (CSU) sagte, sie bevorzuge das persönliche Gespräch mit den Bürgern statt einer öffentlichen Erörterung und Andreas Apold (FWL) konnte sich auch brisante Themen mit "Pulversatz" vorstellen, wenn der Gemeinderat ohne Vorbereitung mit nicht öffentlichen Themen konfrontiert werde. Wenn überhaupt eine Fragestunde, dann zum Ende der Sitzung, forderte Bürgermeisterin Hoyer. Die Geschäftsordnung zu ändern, wie Juranowitsch vorgeschlagen hatte, und minutiös zu regeln, wie das Rederecht der Bürger gehandhabt werden könnte, wollte niemand.

Im Entwurf für eine Satzungsänderung war auch nur von der "Vorsitzenden" die Rede. Im Fall einer vertretungsweisen Sitzungsleitung durch den Zweiten Bürgermeister Walter Schmidt (PFW) hätte dann eine Bürgerfragestunde ohnehin nicht stattgefunden. Für ein alternatives "Bürgerforum" in jedem Quartal, wie von Albert Neumair (FWO) vorgeschlagen, konnte sich auch niemand erwärmen. Um am Ende nicht doch noch die von Hehnen vermutete "Angst" zu zeigen, stimmte die Mehrheit schließlich für eine probeweise Einführung der Sprechzeit. Ein halbes Jahr lang soll dies nun getestet werden, bevor man eine Änderung der Geschäftsordnung beschließt.

© SZ vom 04.05.2015 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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