Kerstin Schnapp stellt sich vor:Sozial und ökologisch

Lesezeit: 1 min

Grünen-Bundestagskandidatin fordert andere Wirtschaftspolitik

Von Kerstin Vogel, Freising

Beim Klimaschutz läuft die Politik für sie weltweit in die falsche Richtung, die Wirtschaft darf in ihren Augen heutzutage nicht mehr allein gewinnorientiert arbeiten - und was die Entwicklung in der Türkei angeht, da kann sich Kerstin Schnapp in schönstem Bayerisch ernsthaft echauffieren: Am Montag hat sich die aus Pfaffenhofen stammende Bundestagskandidatin der Grünen im Wahlkreis 214 ihren Freisinger Parteifreunden vorgestellt und in einem Frage- und Antwortspiel mit dem Kreisvorsitzenden Reinhard von Wittken einige ihrer Positionen dargelegt.

Wenn sie sehe, dass ein amerikanischer Präsident den Klimawandel leugne, dann sei das für sie "Wahnsinn", sagte Schnapp vor gut 20 Zuhörern. Was gerade in der Türkei passiere, sei so nicht absehbar gewesen - aber die Pressefreiheit sei zum Beispiel etwas so Wichtiges, "da lohnt es sich, wieder zu kämpfen". Dass sich die Bundesregierung im Umgang mit der Türkei gerade in einem schwierigen Spannungsfeld bewege, räumte Schnapp ein. Schließlich gehöre Meinungsfreiheit zu einer funktionierenden Demokratie. Trotzdem hat sie wenig Verständnis, dass der türkische Präsident gerade "mit Zustimmung seines Volkes auch das letzte Grundrecht kippen und bei uns dafür Wahlkampf machen will".

Deutliche Worte fand die Kandidatin auch zum Thema dritte Startbahn. Für die Region wäre das eine ökologische Katastrophe, sagte sie - und mit Blick auf die Bundespolitik frage man sich schon, warum Kerosin nicht besteuert und der Flugverkehr damit indirekt subventioniert werde. Da würden Milliarden ohne Not in umweltschädliche Technologie investiert, so Schnapp: "Das ist Wirtschafts- und Lobbyförderung in nur eine Richtung - und keiner weiß, warum." Ginge es nach ihr, müsste umgekehrt dort investiert werden, wo es der Umwelt nutzt - und auch für die Wirtschaftspolitik fordert sie endlich Wertschätzung für soziale Komponenten und Anstrengungen für den Umweltschutz.

Keinerlei Verständnis hat Schnapp für das restriktive Vorgehen des Freisinger Landratsamtes, wenn es um die Arbeitserlaubnis für Flüchtlinge geht. "Kann mir mal einer sagen, was mit eurem Landrat los ist?", fragte sie. Es sei schon die Anweisung aus dem Ministerium, Flüchtlingen ohne Bleibeperspektive die Arbeitserlaubnis zu entziehen, "eine Sauerei" gewesen. Die ausführenden Behörden aber hätten hier durchaus einen Ermessensspielraum, so Schnapp: "Es gibt ja sogar CSU-Landräte, an denen man sich da ein Beispiel nehmen könnte."

© SZ vom 15.03.2017 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: