Ein Antrag, ein weiterer Antrag, Überlegungen eine Vertagung zu beantragen, eine Sitzungsunterbrechung - und am Ende ein Beschluss, der möglicherweise niemandem nützt: Der Finanzausschuss des Stadtrats hat am Montag einen Beitrag zur Rettung der Kulturkneipe "Abseits" beschlossen und sich die am Ende getroffene Entscheidung dabei nicht leicht gemacht.
Bekanntlich will der Abseits-Kulturverein die seit Anfang des Jahres geschlossene Kultkneipe samt Kleinkunstbühne kaufen, sanieren und zu einem Kulturzentrum für Subkultur ausbauen. Dem dafür ausgearbeiteten Finanzierungsplan zufolge würde das mindestens 2,25 Millionen Euro kosten und der Verein bräuchte ein zinsloses Darlehen der Stadt über 1,8 Millionen Euro. Das aber wird es so wohl nicht geben.
Stattdessen soll der Abseits-Verein - auf Vorschlag von Oberbürgermeister Tobias Eschenbacher (FSM) und angelehnt an die Richtlinien für die Sportförderung in der Stadt - einen zehnprozentigen Zuschuss und ein zinsloses Darlehen in gleicher Höhe erhalten. Für den Rest würde die Stadt dann eine Bürgschaft übernehmen - das alles allerdings nur bezogen auf die Summe, die in den reinen Kulturbetrieb des neuen "Abseits" investiert würde. Nach Lesart der Stadtverwaltung dürfte das etwa ein Drittel der Gesamtkosten ausmachen, kolportiert wurde die Summe von etwa 800 000 Euro, was einen Zuschuss und ein zinsloses Darlehen von je um die 80 000 Euro bedeuten würde.
Der Abseits-Verein selber würde den Anteil des Kulturbetriebs zwar etwas höher beziffern, doch auch dann wäre man von den fehlenden 1,8 Millionen Euro noch ein gutes Stück entfernt. Nicht umsonst hatten deshalb die Grünen zuvor beantragt, das Darlehen wie vom Verein gewünscht zu bewilligen. Der sonst für Sportvereine angewendete Fördersatz greife für den Kulturverein Abseits nicht, gab Bürgermeisterin Eva Bönig zu bedenken. Das zinslose Darlehen dagegen würde Kauf und Sanierung des Abseits-Gebäudes ermöglichen "und das wäre für die Stadt Freising sehr positiv". Zwar wäre das eine ungewöhnliche Finanzierung für ein Kulturzentrum, "aber die Stadt hätte ja Sicherheiten".
Ähnlich argumentierte auch Guido Hoyer (Die Linke). Der Beschlussvorschlag des Oberbürgermeisters sei ein Schritt auf den Verein zu, räumte er ein, "aber der geht ins Leere". Das beantragte Darlehen sei eigentlich "ein Geschenk für die Stadt, weil damit eine Lücke im Kulturangebot geschlossen werden soll", so Hoyer weiter. Und nachdem im Abseits über Vermietungen und die Gastronomie auch Einnahmen erzielt würden, sei das Risiko gering, dass die Stadt auf dem Kredit sitzen bleibe. Für die ÖDP schloss sich auch Monika Hobmair dieser Einschätzung an - die Abstimmung über den Antrag auf Bewilligung des Darlehens ging allerdings mit 9 : 5 Stimmen dennoch verloren.
Für die Freisinger Mitte hatte Reinhard Fiedler zuvor schon erklärt, stattdessen dem Vorschlag des Oberbürgermeisters zustimmen zu wollen. "Diese Kultur bedarf der Unterstützung", räumte er zwar ein, man müsse jedoch alle Vereine in der Stadt gleich behandeln. Deshalb könne er sich eine Ausweitung der Sportförderrichtlinien auf Kulturvereine "und andere gemeinnützige Vereine" vorstellen. Komplett gegen eine Förderung für das Abseits wendete sich die CSU, die in erster Linie rechtliche Bedenken geltend machte. Stadtrat Rudi Schwaiger nannte es "dem Verein gegenüber unfair", wenn man den Leuten jetzt Hoffnung mache und die Rechtsaufsicht den Beschluss dann kassiere.
Für die SPD warnte Heidi Kammler wie zuvor auch andere davor, einen Präzedenzfall wie diesen zu schaffen. "Was ist denn, wenn als nächstes die Furtnerfreunde eine Investition in ihre Kneipe planen?" Zu wenig Fakten beklagte für die Freien Wähler Benno Zierer, der im Übrigen die Frage stellte, ob es angesichts der gewünschten Höhe der Unterstützung "nicht ehrlicher ist, wenn wir es gleich selber kaufen und sanieren".
Nach einer Sitzungsunterbrechung, die zahlreiche Stadträte noch einmal für Nachfragen bei dem Vorsitzenden des Abseits-Vereins Norbert Bürger nutzten, wurde schließlich die vom Oberbürgermeister ins Spiel gebrachte Unterstützung für den Verein mit 8:6 Stimmen bewilligt. Ob der Kauf des Abseits damit nun möglich sein wird, konnte Bürger am Montag nicht sagen, da müsse die "Finanzabteilung" des Vereins noch einmal rechnen. Alternativ müssen die Vereinsmitglieder schnell noch ein wenig Überzeugungsarbeit leisten: Das Thema wird den Stadtrat in seiner Sitzung am Donnerstag, 27. Oktober, außerhalb der Tagesordnung wohl noch einmal beschäftigen.