Freie Wähler zur dritten Startbahn: Start frei für den Abbruch

Braucht der Flughafen eine dritte Startbahn? Der Landtagsabgeordnete Pointner will in mehreren Regionen Bayerns Zweifel daran ausgemacht haben - und sieht Chancen, den Bau zu verhindern.

Zwei wesentliche Chancen sieht Manfred Pointner, den Bau der dritten Startbahn am Flughafen noch zu verhindern. Zum einen, so der Freisinger Landtagsabgeordnete der Freien Wähler, sei dies eine Frage des Bedarfs, nachdem die Flugbewegungen noch immer weit hinter denen aus dem Jahr 2008 hinterher hinkten. Zum anderen müsse man abwarten, ob die FMG den Ausbau finanzieren könne.

Klar sei, dass der Landtag keine zusätzlichen Mittel für eine dritte Startbahn bewilligen werde. Außerdem sei auch die Idee vom Tisch, die ausstehenden Darlehen von rund 250 Millionen Euro in Eigenkapital der FMG umzuwandeln, "hauptsächlich, weil die anderen Gesellschafter da nicht mitmachen". Von den Freien Wählern, so Pointner, sei gefordert worden, die FMG solle die Darlehen sofort zurückzahlen, "aber da geht im Landtag momentan gar nichts".

Den Planfeststellungsbeschluss erwartet Pointner Ende 2010, Anfang 2011, "vorausgesetzt, es finden keine neuen Erörterungen statt". Ob dies notwendig sei, werde von der Regierung von Oberbayern sicher genau geprüft. Schließlich gehe die Behörde bei einem Verzicht auf Erörterungen das Risiko ein, dass ein höheres Gericht später erklärt, hier sei ein entscheidender Fehler gemacht worden, "und dann geht alles von vorne los".

Eine weitere Forderung der Freien Wähler sei, dass vor einer Bauentscheidung noch einmal der Landtag mit dem Thema befasst werde. In anderen Regionen Bayerns habe er Zweifel ausgemacht, ob die Notwendigkeit für den Ausbau des Flughafens überhaupt gegeben ist. Diese Zweifel, so Pointner, gelte es weiter zu schüren.

Als Scharmützel bezeichnet es Pointner, wenn das Parlament fordere, dass lautere Flugzeuge höhere Landegebühren zahlen sollten. "Da müsse man erst einmal definieren, was laute und leise Maschinen sind", so der Abgeordnete. Wolle man wirklich etwas für den Lärmschutz tun, müsse man nur auf die dritte Startbahn verzichten. Bedauerlicherweise sei der entsprechende Antrag der Freien Wähler aber im Umwelt- und im Haushaltsausschuss mit den Stimmen von CSU und FDP abgelehnt worden. Die SPD habe sich enthalten, "nur die Grünen haben mit uns gestimmt".