Seit Oktober leitet Nicole Lasall die Gleichstellungsstelle im Münchner Rathaus - und jetzt hat der Stadtrat ein Projekt auf den Weg gebracht, das ihre Arbeit maßgeblich beeinflussen wird. In der bayerischen Landeshauptstadt wird es im kommenden Jahr wieder eine Frauenkonferenz geben. Das ein wenig sperrige, aber dennoch wichtige Thema des Treffens wird das sogenannte Gender Budgeting sein. Vereinfacht ausgedrückt geht es dabei um die Frage, wie sichergestellt werden kann, dass die städtischen Haushaltsmittel so eingesetzt werden, dass Frauen nicht benachteiligt werden.
Die Rathaus-SPD hatte die Frauenkonferenz im Februar 2014 beantragt. Schon 2013 gab es ein Treffen, das sich mit Frauenthemen beschäftigte. Damals stand die Tagung unter dem Motto "Next Generation", sie sollte in einem Turnus von zwei Jahren stattfinden. Dies sei aber nicht möglich gewesen, schreibt die Rathaus-Verwaltung in der Sitzungsvorlage an den Stadtrat. Zum einen habe die ehemalige Leiterin der Gleichstellungsstelle ihren Job aufgegeben, zum anderen habe es personelle Einschränkungen in der Abteilung gegeben. Nun werden eben drei Jahre zwischen der ersten und der zweiten Konferenz liegen: Das erneute Treffen ist im Oktober 2016 geplant, bis zu 250 Gäste werden erwartet, inklusive etwa 50 Referentinnen und Referenten sowie das Moderatoren- und das Organisationsteam.
"Die Konferenz ist eine Chance, sich mit anderen Städten auszutauschen, und sie ist ein Motor für weitere Verbesserungen in München", sagt SPD-Stadträtin Bettina Messinger, Fachsprecherin für Frauen und
Gleichstellung. Sie weist darauf hin, dass es beim Gender Budgeting "natürlich nicht um eine pauschale Aufteilung der Haushaltsmittel nach dem 50:50-Prinzip" gehe. Ziel sei es, "das Richtige für die Richtigen zu tun - und zwar richtig". Als Beispiel führt Messinger die Fortbildungsangebote der Stadt an. Man habe festgestellt, dass diese viel stärker von Männern als von Frauen genutzt würden. Diese Tatsache sei etwa damit zu erklären, dass viele Schulungen außerhalb von München stattfänden - was wiederum Frauen vor Probleme stellt, die Kinder hätten. "Deshalb müssen wir dafür sorgen, dass mehr Fortbildungen in der Stadt selbst angeboten werden", sagt Messinger.
Die Stadt kooperiert bei der Organisation der Frauenkonferenz im Herbst 2016 mit dem Deutschen Städtetag und dem Deutschen Institut für Urbanistik. Vorgesehen ist zudem ein Austausch mit den Städten Wien, Berlin, Freiburg und Basel, wie die SPD mitteilt. Diese Städte verfügten ebenfalls bereits über Erfahrungen mit der
Umsetzung von Gender Budgeting. Bei der Tagung will die Stadt aber auch vorstellen, was sie bisher für die Gleichstellung von Männern und Frauen erreicht hat. Zudem erfahre das Thema eine Aufwertung, wenn dazu gleich eine komplette Tagung stattfinde.