Wartenberg:Wartenberger wollen klare Regelungen

Lesezeit: 2 min

Marktgemeinderat diskutiert darüber, nach welchen Richtlinien die Vereine künftig bezuschusst werden

Von Philipp Schmitt, Wartenberg

Über künftige Zuschussrichtlinien für Vereine hat der Marktgemeinderat Wartenberg diskutiert: Christian Pröbst, Markus Straßberger (beide CSU) und Heike Kronseder (FWG) hatten zwei Entwürfe präsentiert. Die CSU-Räte vertraten die Auffassung, dass die Vereine finanzielle Unterstützung bei Projekten und Aktivitäten verdienten. "Wir brauchen aber klare Regelungen und wollen mehr Ordnung in die Vergabe reinbringen", sagte Pröbst. Rechtsanspruch auf eine Förderung soll beiden Entwürfen zufolge auch künftig nicht bestehen. Politische Parteien sollen nicht gefördert werden, Feuerwehren und Rettungsorganisationen sollen ihre Zuwendungen weiterhin außerhalb dieser Richtlinien erhalten, der Marktgemeinderat solle sich zudem Regelungen im Einzelfall vorbehalten.

Der zu fördernde Verein müsse seinen Sitz im Gemeindebereich Wartenberg haben und die Gemeinnützigkeit nachweisen, steht im CSU-Entwurf. Gefördert werden sollen "sinnvolle Investitionen", sofern sie die Finanzkraft des Vereins überschreiten und durch den Zuschuss kein Überschuss in der Vereinskasse entstünde. Finanziell unterstützt werden sollen auch Neubauten und Sanierungen von Sportanlagen, nicht aber der Gebäudeunterhalt. Kosten für Sportbekleidung sollen ebenfalls nicht gefördert werden, dagegen soll der Kauf von Trachten und der Kauf und die Restaurierung von Vereinsfahnen förderungswürdig sein. Die Höhe der Zuwendungen soll bei Einzelmaßnahmen bis zu 50 Prozent der Kosten betragen können, so die CSU-Fraktion.

Im Entwurf von Heike Kronseder wird darauf hingewiesen, dass die Vereine verpflichtet seien, die benötigten Finanzmittel zunächst auf anderen Wegen zu beschaffen. Alle von der Gemeinde gewährten Zuschüsse müssten zweckgebunden verwendet und könnten zudem nur bewilligt werden, wenn sie im Gemeindehaushalt abgedeckt seien. Gefördert werden sollen nach dem Kronseder-Entwurf Vereine mit Sitz in der Gemeinde oder mit mehr als 50 Prozent Mitgliedern mit Hauptwohnsitz in Wartenberg. Investitionen für den Umbau von Sportanlagen sollen im Gegensatz zu Sportkleidung förderungswürdig sein. Kronseder fügte an, dass die Vereine künftig bei Zuschussanträgen in Form eines Kostenplans die Aufwendungen genau auflisten sollten.

Michael Gruber und August Groh (beide SPD) hielten neue Richtlinien zwar auch für sinnvoll, Gruber forderte aber vor einer Entscheidung des Gemeinderats noch eine möglichst genaue Aufstellung der von der Marktgemeinde in den vergangenen zehn Jahren gewährten Zuschüsse, damit man sich vor einem möglichen Beschluss im September "einen genauen Überblick über die Bandbreite und Höhe der gewährten Zuschüsse verschaffen könne".

Markus Straßberger wies darauf hin, dass nur Maßnahmen bezuschusst werden sollten, bei denen den Vereinen Defizite entstünden und die Gemeinde für einen Ausgleich sorge - es sollen aber keine Veranstaltungen durch Zuschüsse gefördert werden, bei denen die Vereine ohnehin satte Gewinne machen: "Wir brauchen deshalb von den Vereinen Abrechnungen und Kostenschätzungen".

Das Thema Zuschussrichtlinien soll in der Gemeinderatsitzung im September noch genauer unter die Lupe genommen werden, sagte Bürgermeister Manfred Ranft (FWG).

© SZ vom 05.08.2015 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: