Wartenberg:Kommunale Tempo-Kontrollen

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Auf den Straßen von Wartenberg soll wieder geblitzt werden

Von Philipp Schmitt, Wartenberg

Die Gemeinde Wartenberg will den fließenden Verkehr überwachen lassen. Nach einem Grundsatzbeschluss des Gemeinderats soll Bürgermeister Manfred Ranft (FW) beim Zweckverband Kommunale Verkehrsüberwachung Südostbayern ein Angebot für die Kontrollen einholen. Ranft erinnerte daran, dass die Kommune schon einmal den Verkehr in Wartenberg überwachen ließ. Zudem hat der Marktgemeinderat einer Tempo 30-Zone am Pfarrkindergarten an der Strogenstraße zugestimmt. Die SPD-Fraktion hatte die Anträge gestellt, um Raser auszubremsen und die Sicherheit zu erhöhen. "Die Verkehrsüberwachung und Tempo 30-Zonen sind überfällig", sagte SPD-Fraktionssprecher Michael Paulini.

Markus Straßberger (CSU) war hingegen skeptisch. Die Gemeinde sollte bei der Überwachung des fließenden Verkehrs nicht "draufzahlen". Auch müssten die Kriterien möglichst genau festgelegt werden, wo, wann und wie oft künftig geblitzt werden sollte. Es sei der Eindruck zu vermeiden, man wolle "einfach nur abkassieren".

Ranft sagte, dass sich die bereits praktizierte Überwachung von Parksündern für die Marktgemeinde nicht nur im Hinblick auf die Sicherheit, sondern auch finanziell rechne. Auch bei der Überwachung des fließenden Verkehrs rechne er nicht mit einem Defizit. Michael Gruber (SPD) vertrat die Ansicht, dass Geschwindigkeitskontrollen an neuralgischen Stellen sinnvoll wären. Dies habe "nichts mit modernem Raubrittertum zu tun". Jeder Verkehrsteilnehmer müsse sich an Regeln halten und bei zu schnellem Fahren auch mit Konsequenzen rechnen: "Die Sicherheit ist für mich das entscheidende Kriterium." Auch Eduard Ertl (Neue Mitte) war der Meinung, dass eine Überwachung des fließenden Verkehrs "nicht schaden kann". CSU-Fraktionssprecher Christian Pröbst sah hingegen keinen dringenden Handlungsbedarf. Es habe bislang in Wartenberg relativ wenig schwere Unfälle gegeben. Auch eine Tempo-30-Zone an der Thenner Straße sah er kritisch, wie sie die SPD für den Bereich des Hauses für Kinder beantragt hatte. Dieser SPD-Antrag fand keine Mehrheit, weil die Thenner Straße eine Durchgangsstraße sei, auf der kaum gerast werde. Zustimmung fand hingegen die Tempo 30-Zone im Bereich des Pfarrkindergartens. Wegen Stimmengleichheit fand zudem ein SPD-Antrag für die Ausarbeitung eines Verkehrskonzepts für Wohngebiete mit überwiegenden Siedlungscharakter keine Mehrheit.

© SZ vom 17.05.2016 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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