Wartenberg:Gewarnt für die Zukunft

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Bürgermeister Manfred Ranft erhielt vom Rechnungsprüfungsausschuss einen Schuss vor den Bug. (Foto: Peter Bauersachs)

Marktgemeinderat erteilt Bürgermeister Manfred Ranft die Entlastung zur Jahresrechnung 2013

Von Wolfgang Schmidt, Wartenberg

Am Mittwochabend saß der Wartenberger Bürgermeister Manfred Ranft (FWG) wieder auf einem Arme-Sünder-Stühlchen im Trauungszimmer des Wartenberger Rathauses, das dem Marktgemeinderat als Sitzungszimmer dient. Dort hatte er schon vor einem Monat Platz genommen und wie damals ging es um eine Summe von 100 Euro, an der die Entlastung des Rathaus-Chefs in Sachen Jahresrechnung 2013 gescheitert war. Der Unterschied zum Januar: Dieses Mal wurde die Angelegenheit öffentlich behandelt. Jetzt könnte man meinen, dass es sich bei einem Haushaltsvolumen von mehr als 13 Millionen Euro bei einem Hunderter tatsächlich um Peanuts handelt, zumal Ranft sich nicht selbst bereichert hatte. Man könnte aber auch sagen, wie das Eduard Ertl (Neue Mitte) als Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses tat, es sei seine Pflicht und Schuldigkeit, strittige Punkte zu klären.

Um was es sich bei der Angelegenheit explizit handelte, ließ der Gemeinderat coram publico im Ungefähren. So viel war zu erfahren, dass Freibeträge überschritten waren und die deshalb fällige Steuerzahlung nicht erfolgt war. Darüber hinaus muss es sich um eine Zahlung des Marktes Wartenberg an die Verwaltungsgemeinschaft gehandelt haben. Das Erdinger Finanzamt, das ob der Problematik um eine Stellungnahme gebeten worden war, nahm die Sache ziemlich locker. Der Zweite Bürgermeister Peter Schickinger (FWG), der vorübergehend den Chefsessel eingenommen hatte, verlas den vorläufigen Bericht der Behörde und stellte als Fazit fest, diese toleriere die an den Tag gelegte Vorgehensweise. Die Steuerschuld wird der Verwaltungsgemeinschaft aufgebrummt. Aufgrund dieser Einschätzung hätten die Wartenberger weiter machen können wie bisher.

Da allerdings zog Ertl entschieden die Bremse. Der Bürgermeister habe eindeutig Fehler gemacht und diese dürften sich in der Zukunft einfach nicht wiederholen. Kein Privatunternehmer könne sich ein solches Vorgehen leisten. Trotzdem sprach sich Ertl eindeutig für eine Entlastung Ranfts aus, eine nochmalige Vertagung der Angelegenheit stehe außerhalb jeder Verhältnismäßigkeit. Genau diese Verschiebung hatte zuvor Michael Gruber (SPD) gefordert. Der hegte den Verdacht, dass Bürgermeister und Verwaltung vielleicht auch noch in anderen Fällen falsch gehandelt hätten. Gruber plädierte dafür, die abschließende Würdigung des Falls abzuwarten. Das wird aller Voraussicht nach im Juni der Fall sein. Dass Gruber letztlich doch noch die Hand zur einstimmigen Entlastung von Bürgermeister Ranft hob, lag an Geschäftsleiter Maximilian Sertl und vor allem an dem einschlägigen Gesetzestext, den dieser verlas. Was da an Gründen für die Verweigerung einer Entlastung verlangt wird - dagegen ist das, was in Wartenberg passiert ist, wirklich ein Kinkerlitzchen.

Der Kämmerer wird nach Vorliegen der schriftlichen Stellungnahme des Finanzamts dafür sorgen, dass in Zukunft auch kleinere Beträge sofort versteuert werden. Und Christian Pröbst (CSU) verwies auf eine Bürgermeisterbesprechung, bei der man sich einig war, bei unklaren Punkten gleich den Steuerberater zu konsultieren.

© SZ vom 19.02.2016 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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