Taufkirchen:Unwirtschaftliches Kommunalunternehmen

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Die Gemeinde löst die gemeindeeigene Firma Kommbau auf. Gegründet zum Bau des neuen Rathauses gab es in den vergangenen fünf Jahren zu wenige kommunale Baumaßnahmen, um den notwendigen Mindestumsatz zu erzielen

Von Thomas Daller, Taufkirchen

Die Gemeinde hat ihr Kommunalunternehmen Kommbau aufgelöst. Im Laufe der vergangenen fünf Jahre haben sich die Rahmenbedingungen und Marktbedingungen im öffentlichen Bausektor stark verändert. Die Folge war, dass das gemeindeunternehmen immer weniger Aufträge abwickelte, bis schließlich der zur Kostendeckung notwendige Mindestumsatz nicht mehr erzielt wurde. Der Gemeinderat hat der Auflösung einstimmig zugestimmt.

Das Kommunalunternehmen "KommBau Taufkirchen, Anstalt des öffentlichen Rechts der Gemeinde Taufkirchen" wurde am 4. November 2005 mit dem nicht staatlich geförderten Großprojekt des Neubaus des Rathauses gegründet. Haupttätigkeitsfeld des Kommunalunternehmens war seither die Abwicklung von Baumaßnahmen der Gemeinde Taufkirchen überwiegend mit regional ansässigen Firmen. Wie Bauamtsleiter Günther Mayr im Gemeinderat erläuterte, hat sich jedoch der regionale Markt vor allem in den vergangenen fünf Jahren stark verändert. Negativ habe sich auch die stetig zunehmende Bürokratie für die Verwaltung und Aufrechterhaltung von Kommunalunternehmen durch steigende Geschäftsaufwendungen ausgewirkt. Letztlich führten diese Entwicklungen in jüngster Zeit zu einer ungünstigen Verschiebung des Kosten-Nutzen-Verhältnisses der Kommbau. Nicht zuletzt würde auch das neue Umsatzsteuerrecht, das nach einer Übergangsfrist 2023 endgültig in Kraft treten soll, negativen Einfluss auf die künftigen Aufwendungen der gemeindlichen Unternehmens haben und die Bilanz weiter beeinträchtigen. "Wir brauchen ein gewisses Auftragsvolumen pro Kalenderjahr, damit es sich rechnet", sagte Mayr. Das sei beispielsweise beim ersten und zweiten Bauabschnitt des Rathausneubaus noch gegeben gewesen, aber seit 2016 habe es sich nicht mehr rentiert. Hinzu käme auch ein erheblicher Aufwand für externe Dienstleistungen wie Steuerberater und Wirtschaftsprüfer.

Aus diesen Gründen habe sich der Verwaltungsrat der Kommbau bereits vor einem Jahr mit dieser Thematik eingehend befasst und beschlossen, dem Gemeinderat zu empfehlen, sich mit der Auflösung der Kommbau auseinanderzusetzen. Der Gemeinderat hat sich daraufhin vorberatend mit dieser Thematik befasst und erwogen, die Kommbau im Laufe des Jahres 2022 aufzulösen. Eine endgültige Entscheidung darüber sollte demnach im Zuge der Haushaltsberatungen Ende des Jahres 2021 getroffen werden. Die Verwaltung habe daher nun den entsprechenden Punkt auf die Tagesordnung der Sitzung gebracht.

Bürgermeister Stefan Haberl (CSU)) sagte, es sei ungewöhnlich, dass man ein Kommunalunternehmen wieder auflöse. Aber Mayr habe in seiner Erläuterung erklärt, warum dieser Schritt sinnvoll sei. Wenn man die Kommbau mittlerweile wirtschaftlich unter die Lupe nehme, stelle man fest, dass sie nicht mehr zeitgemäß sei. Da sich die Gemeinderäte bereits vorberatend mit dem Thema auseinandergesetzt hatten, ergab sich keinerlei Bedarf an einer Diskussion. Die Auflösung wurde einstimmig beschlossen.

© SZ vom 13.12.2021 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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