Taufkirchen:Rückzug der Republikaner

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Partei tritt nicht zur Bundestagswahl an

- Im September stehen die Bundestagswahlen an, doch zum ersten Mal seit der Parteigründung 1983 werden die Republikaner nicht an ihr teilnehmen. Das teilt der Landesverband der Republikaner mit. Martin Huber, oberbayerischer Bezirksvorsitzender und Erdinger Kreisrat aus Taufkirchen, bedauert den Rückzug.

Man wolle die Zeit nutzen, um Kräfte für die Europawahlen 2019 zu sammeln, sagt der Landesverband. Von den 48 vom Wahlleiter zugelassenen Parteien werden also nach derzeitigem Stand nur 47 ins Rennen gehen.

Martin Huber, der seit 1990 Gemeinderat in Taufkirchen und genau so lange schon Mitglied des Erdinger Kreistags ist, erklärt den Rückzug so: Die finanzielle Lage lasse aktuell keinen optimalen Wahlkampf zu, da die Partei Rückzahlungen an die Bundesverwaltung leisten müsse. Außerdem solle das konservative Lager nicht weiter gespalten werden.

Der Rückzug der Partei auf Bundesebene hat jedoch keine weiteren Auswirkungen auf die kommunale Politik. Im Landkreis sind die Republikaner noch immer relativ gut vertreten. Bei den Kreistagswahlen 2014 kam die Partei auf 3,72 Prozent. Das reicht für immerhin noch zwei Sitze im Kreistag. Da Fraktionsstärke erst ab drei Sitzen beginnt, sind die Republikaner aber nicht in den Ausschüssen des Kreistags vertreten. Außerdem haben die Republikaner im Taufkirchener Gemeinderat zwei Sitze und sind mit einem Stadtrat in Erding vertreten. Bis 2020 wollen die Republikaner weiter in der Kommunalpolitik präsent bleiben. "Daran wird sich nichts ändern", sagt Huber. Dennoch schließt er, auf die Frage nach einer Zusammenarbeit mit rechts-konservativen Mitstreitern, eine Veränderung nicht aus. Nach der aktuellen Wahlperiode werde man weitersehen und sich dann der Situation anpassen.

Eines fürchtet der Kreis- und Gemeinderat jedoch: Die Trägheit der Wähler. Deshalb möchte er die Anhänger der Republikaner für die Bundestagswahl so mobilisieren, dass sie "heimatverbundenen, konservativen Parteien" ihre Stimme geben. Eine konkrete Partei will er aber nicht nennen. Es wird sich wohl um die aufstrebende Konkurrenz handeln, die nun vom taktischen Rückzug der Republikaner profitieren sollte. Die AfD tritt mit einem ähnlichen Programm an.

Die Republikaner gründeten sich 1983 aus CSU-Mitgliedern, die aus Verärgerung über den Milliardenkredit von Franz Josef Strauß für die DDR der Partei den Rücken kehrten. Ihre größten Erfolge verzeichnen sie in den Anfangsjahren. Auf Bundesebene ist die Partei auf Talfahrt, doch in der Regionalpolitik sind die Republikaner - besonders in Erding und Rosenheim - konstant vertreten.

© SZ vom 12.08.2017 / cfra - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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