Stadtrat Dorfen:Stühlerücken in Ausschüssen

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Mit Gründung der Fraktion TEG ist eine Neubesetzung notwendig

Die Statik des Dorfener Stadtrats muss nach dem Fraktionswechsel dreier Stadträte, der Bildung einer neuen Fraktion und der Neubesetzung der Ausschüsse neu austariert werden. Mit der durch die Gründung der Fraktion "TEG Gemeindewahl Tegernbach" veränderten Machtkonstellation haben sich die Stadtratsmitglieder in ihrer Sitzung am Mittwoch beschäftigt. Der Stadtrat nahm einstimmig den Fraktionswechsel von Bertram Arendt, Christian Holbl und Josef Wagenlechner zur TEG und die Gründung der neuen Fraktion TEG zur Kenntnis. Ebenfalls einstimmig hat der Stadtrat die Neubesetzung der Ausschüsse beschlossen.

Den Vorsitz der TEG-Fraktion übernimmt Josef Wagenlechner, Arendt und Holbl fungieren als Stellvertreter. Bürgermeister Heinz Grundner (CSU) teilte mit, dass sich die Mandate im Stadtrat künftig auf CSU (sieben), Landlisten (fünf), SPD (vier), Grünen (GAL) und TEG (je drei) verteilen. Er schilderte kurz die Vorgeschichte, wonach Arendt, Holbl und Wagenlechner "im persönlichen Gespräch" mitgeteilt hätten, dass sie die ÜWG und die Landliste verlassen und eine neue Fraktion gründen wollen. Im Hinblick auf die Neubesetzung der Ausschüsse hat die CSU bei den mit sieben Mitgliedern besetzten Ausschüssen zwei Sitze, die SPD, ÜWG, GAL, Landlisten und TEG je einen Sitz. Bei den mit zehn Personen besetzten Ausschüssen bleibt die Zahl der Sitze für CSU (drei), SPD (zwei) und je einen für ÜWG und GAL unverändert; die Landlisten verlieren einen ihrer beiden Sitze an die TEG.

Für die TEG wird Fraktionschef Wagenlechner Mitglied im Haupt- und Finanzausschuss, Holbl im Bau- und Verkehrsausschuss und im Umwelt-, Natur- und Klimaausschuss und Arendt im Heimausschuss. Im Rechnungsprüfungsausschuss soll für die neue Fraktion Wagenlechner tätig werden. Die ÜWG hatte für den Haupt- und Finanzausschuss und als Rechnungsprüfer Josef Jung und für den Bau- und Verkehrsausschuss, Umweltausschuss und Heimausschuss Doris Minet vorgeschlagen. Die Landlisten schlugen Rudolf Angermeier für den Rechnungsprüfungsausschuss vor.

Heiner Müller-Ermann (SPD) wollte darüber hinaus wissen, ob die Veränderungen Auswirkungen auf die Besetzung der Aufsichtsratsposten der Stadtwerke Dorfen haben. Grundner teilte dazu mit, dass es keine Auswirkungen auf den Aufsichtsrat gebe. Er sei nicht nach Gruppenzugehörigkeit und Proporz besetzt worden. Müller-Ermann war damit nicht zufrieden und Josef Jung (ÜWG) fand sogar, dass "der Wählerwille mit Füßen getreten" werde, was der Bürgermeister vehement zurück wies: "Die Entscheidungen wurden so getroffen", sagte Grundner, er ist Aufsichtsratsvorsitzender der Stadtwerke.

© SZ vom 07.06.2019 / mitt - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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