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Stadtrat Dorfen:Neue Verhältnisse

Neues Rathaus in Dorfen

Der Sitzungssaal im neuen Dorfener Rathaus wird für die erste Sitzung vorbereitet. Doch auch der Stadtrat ist nicht mehr derselbe wie zuvor, als man noch im Sparkassensaal zusammenkam.

(Foto: Stephan Goerlich)

Vor der ersten Sitzung im neuen Dorfener Rathaus kehrt Bertram Arendt der ÜWG den Rücken. Christian Holbl und Josef Wagenlechner verlassen die Landlistenfraktion. Zu dritt wollen sie eine Ausschussgemeinschaft bilden

An diesem Mittwochabend wird der Stadtrat erstmals im neuen Dorfener Rathaus tagen. Da der Sitzungssaal im alten Rathaus schon im August 2011 aus Brandschutzgründen gesperrt wurde, musste der Stadtrat fast acht Jahre lang im Dachgeschosssaal der kaum 80 Meter Luftlinie entfernten Sparkasse zusammenkommen. Ganz sicher wird Bürgermeister Heinz Grundner (CSU) zu Beginn der ersten Sitzung zurück am angestammten Platz eine kleine Ansprache mit Gedanken zu Vergangenem, Gegenwärtigen und Zukünftigen halten. Und sicher wird er seine Rede mit dem hoffnungsvollen Wunsch schließen, man möge im Stadtrat so gut und fair zusammenarbeiten wie bisher. Wer wollte das nicht? Doch der Dorfener Stadtrat ist nicht mehr derselbe wie zuvor. Drei Stadträte haben den Umzug an die neue Wirkungsstätte mit dem Austritt aus ihren Fraktionen verbunden: Bertram Arendt verlässt die ÜWG - die Dorfener Freien Wähler -, Josef Wagenlechner und Christian Holbl kehren der Fraktion der Landlisten den Rücken. Zu dritt wollen sie eine Ausschussgemeinschaft bilden.

Ob das so geht und welche Auswirkungen es auf die Besetzung der Stadtratsausschüsse haben würde, wird aktuell noch geprüft. Laut der Geschäftsordnung wird die ÜWG zumindest ihren Fraktionsstatus verlieren, da eine Fraktion aus mindestens drei Mitglieder bestehen muss, die ÜWG nach Arendts Austritt aber nur noch aus Doris Minet und Josef Jung besteht.

Die Fraktionsaustritte kamen zeitlich, aber nicht inhaltlich überraschend. Der große Riss innerhalb der Landlistenfraktion - und auch in der ÜWG - passierte vor drei Jahren, als der damalige Geschäftsführer der Stadtwerke, Karl-Heinz Figl, vom Stadtrat mit zwölf zu elf Stimmen geschasst wurde, obwohl sich der Aufsichtsrat der Stadtwerke zuvor einstimmig für einen neuen Arbeitsvertrag ausgesprochen hatte. Arendt, Wagenlechner und Holbl stimmten damals zusammen mit der CSU für Figls Rauswurf. Die Mehrheit in der Landlistenfraktion und in der ÜWG waren hingegen pro Figl eingestellt.

Arendt gab der SZ keine Auskunft, warum er nun, drei Jahre später, die ÜWG-Fraktion verlässt. Sein bisheriger Fraktionssprecher Josef Jung sagte, der Schritt sei für ihn überraschend gekommen. Es wundere ihn zudem, dass Arendt seinen Stadtratssitz behalten möchte, obwohl ihm die Dorfener Kommunalpolitik offensichtlich so wenig behage. Arendt, der 2014 auf Platz zwei der ÜWG-Liste in den Stadtrat gewählt wurde, ist seitdem nur mit sehr wenigen Beiträgen aufgefallen. Er hat sich in den vergangenen fünf Jahren kaum je zu Wort gemeldet, geschweige denn Anträge oder Initiativen formuliert.

Holbl und Wagenlechner sind über die Liste Gemeindewahl Tegernbach (TEG) in den Stadtrat gewählt worden. Die TEG ist eine von vier Landlisten, die es in den weitläufigen Außenbereichen der Stadt Dorfen gibt. Die TEG existiert seit der Gemeindegebietsreform und ist seit jeher CSU-nah. Holbl ist aktuelles Vorstandsmitglied des CSU-Ortsvereins Tegernbach. Wagenlechner ist nicht in der CSU. Beide sagten der SZ, dass sie vor allem wegen Martin Heilmeier, dem Sprecher der Landlistenfraktion, die Fraktion verließen. Heilmeier hat 1996 die Landliste Dorfen West gegründet, ist als A 94-Gegner alles andere als ein Freund der CSU und seit vielen Jahren ein sehr kritischer Gegenpol zu Bürgermeister Grundner. Holbl sagte, dass er mit dem Rest der Landlisten-Stadträten keine Probleme habe, "die sind alle in Ordnung". Wagenlechner sagte, auch er sei in vielen Punkten nicht mit Heilmeiers Haltung einverstanden. Günther Drobilitsch, Zweiter Bürgermeister und über die Liste Gemeinwohl Schwindkirchen bei den Landlisten, bestätigte, dass "die Chemie nicht mehr gestimmt hat". Dass Holbl und Wagenlechner die Fraktion verließen, sei jedoch ein finaler Schritt, der ohne viel Emotionen vollzogen worden sei.

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