Rekordhaushalt:Mega-Projekt Mittelschule

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Der Altbau der Mittelschule Taufkirche. Unübersehbar: "Es besteht Handlungsbedarf", sagt nicht nur Bürgermeister Franz Hofstetter. (Foto: Renate Schmidt)

Bürgermeister Hofstetter zeigt sich trotz der 32 Millionen Kosten optimistisch

Von Philipp Schmitt, Taufkirchen

Der Gemeinderat hat in der jüngsten Sitzung mehrheitlich den Haushalt 2019 mit einem Rekord-Volumen von 28,4 Millionen Euro (2018: 26,2 Millionen Euro) beschlossen. Vor dem Erlass der Haushaltssatzung fand eine intensive Debatte über das weitere Vorgehen beim geplanten Ersatzneubau von Gebäuden und Sporthallen der Mittelschule statt. Nach dem mehrheitlichen Beschluss muss das mit mehr als 32 Millionen Euro teure Mega-Projekt trotz der Zuschüsse in den nächsten Jahren finanziert werden. Da warte eine "Mammutaufgabe", waren sich Bürgermeister Franz Hofstetter (CSU) und Kämmerer Fritz Krieg einig.

Die 10 000-Einwohnern-Gemeinde hat sich in den vergangenen Jahren zwar gut entwickelt und die Steuerkraft steigt, vor allem der Anteil an der Einkommensteuer steigt seit Jahren. Auf der anderen Seite müssen Bürgermeister Franz Hofstetter und Kämmerer Krieg eben auch mit der Modernisierung der Mittelschule eine herausfordernde "Mammutaufgabe" in den nächsten Jahren bewältigen. Vor allem weil wegen des anhaltenden Bau-Booms und der überhitzten Baukonjunktur mit steigenden Baupreisen auch nicht sicher ist, ob die grob kalkulierten Gesamtkosten bei der Mittelschule tatsächlich gehalten werden können. "Wir werden das trotz der Risiken und Unwägbarkeiten schon schaffen, wir müssen mutig sein und ohne Angst vorangehen", sagte Hofstetter. Die Jahrzehnte alten Schulgebäude und die alte Turnhalle seien nicht mehr zeitgemäß, es bestehe Handlungsbedarf - auch wenn die teuren Maßnahmen die Gemeinde finanziell über Jahre belasten werden. Allerdings wurde bei den Haushaltsvorberatungen und im Gespräch mit den Planern von BPM und Köhler Architekten in den vergangenen Wochen bei der Mittelschule noch nach Einsparungen gesucht, denen der Gemeinderat mehrheitlich nach langer Debatte zustimmte. Damit soll das finanzielle Risiko der Gemeinde minimiert und ein finanzieller Spielraum zu bewahren werden.

Für Investitionen stehen im aktuellen Haushalt 9,4 Millionen Euro (2018: 8,2 Millionen Euro) zur Verfügung. Der größte Brocken sind dabei Krieg zufolge die 2019 eingeplanten drei Millionen Euro für das Projekt-Mittelschule. 920 000 Euro sollen für Vorhaben im Bereich Abwasser und 630 000 Euro für Tilgungen ausgegeben werden. Ende des Jahres rechnet der Kämmerer mit einem Schuldenstand von 9,5 Millionen Euro, was eine Pro-Kopf-Verschuldung von 935 Euro bedeute. Bei der Kreisumlage hat Krieg für 2019 eine deutliche Erhöhung auf fünf Millionen Euro (2019: 4,8 Millionen Euro) eingeplant. Im Verwaltungsbereich sieht der Taufkirchener Haushaltsplan eine Steigerung auf 19 Millionen Euro (2018: 18 Millionen Euro) vor. Bei der geplanten Gewerbesteuereinnahme bleibt der Kämmerer mit 3,5 Millionen Euro eher vorsichtig. Erfreulich sei aber der Anteil der Gemeinde an der Einkommensteuer, der in den vergangenen Jahren kontinuierlich gestiegen ist: Für 2019 sind sechs Millionen Euro eingeplant worden. Die Schlüsselzuweisungen werden wegen der guten Steuerkraft der Gemeinde in den vergangenen Jahren auf 1,2 Millionen Euro sinken.

Der Darlehensstand zum Jahresende wird mit 9,5 Millionen Euro beziffert: Darlehen für Baulandbeschaffung zum Ende 2018 liegen bei 5,3 Millionen Euro, der Wert vorhandener Baugrundstücke wird mit 7,1 Millionen Euro bewertet. Die Rücklagen schmelzen, Ende 2019 sollen nach einer Entnahme von mehr als einer Million Euro aus den liquiden Mitteln nur noch 387 000 Euro Polster vorhanden sein (2014 waren es noch fünf Millionen Euro). Nach der Steuerschätzung des Bundesfinanzministeriums von November entwickeln sich aber die Steuereinnahmen der Gemeinden 2019 (plus 3,8 Prozent). 2020 (plus 4,5 Prozent) und 2021 (plus vier Prozent) Krieg zufolge positiv weiter. Zwar müsse die Gemeinde in neuen Jahr wegen der Mittelschule Kredite aufnehmen. Für die Sanierung des Waldbads und das inklusive Kinderhaus wurden von 2016 bis 2018 jedoch keine Darlehen gebraucht. Der Gemeinderat hat mehrheitlich der Haushaltssatzung für 2019 zugestimmt, ebenso dem Stellenplan und der Finanzplanung für 2020 bis 2022.

© SZ vom 04.01.2019 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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