Rechtsextreme:NPD verschwindet

Kreisverband hat sich laut Verfassungsschutz aufgelöst

Die rechtsextreme Partei Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) ist offiziell nicht mehr im Landkreis Erding vertreten. Dies ergab eine Anfrage der SZ bei der bayerischen Landesbehörde für Verfassungsschutz (LfV). In der Vergangenheit habe die NPD zumindest nominell über den Kreisverband Freising/Erding/Ebersberg verfügt, der sich laut der NPD-Homepage zwischenzeitlich nur noch Kreisverband Freising nennt und demnach seine Aktivitäten auf Freising beschränkt. Tatsächliches öffentlichkeitswirksames Auftreten dieses Kreisverbandes habe der Verfassungsschutz in letzter Zeit nicht mehr verzeichnet

Im Landkreis Erding gibt es dennoch Rechtsextremisten, teilt Sönke Meußer, die stellvertretende Leiterin der Stabsstelle Kommunikation und Medien beim Bayerischen Landesamt für Verfassungsschutz, mit. Zum Beispiel seien im Landkreis Erding einzelne rechtsextremistisch motivierte Straftaten wie Volksverhetzungen oder das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen begangen worden.

Das LfV verweist auf die Partei "Der dritte Weg", die ihren "Stützpunkt" in München und Oberbayern habe und damit den Landkreis Erding mit beinhalte. Öffentlichkeitswirksame Aktivitäten habe er dort allerdings in letzter Zeit nicht entfaltet.

Aktivitäten der Identitären Bewegung (IB) seien im Landkreis Erding bislang nicht verzeichnet worden, sagt Sönke Meußer. Aktivisten der Bewegung wollten allerdings im Frühjahr in Markt Schwaben den Eindruck erwecken, dass eine heimische Kita das Osterfest durch den irischen St. Patrick's Day ersetzt hätte. Die Kita wollte die Osterrituale um einen irischen Brauch ergänzen. Die Aktion wurde in den sozialen Netzwerken heftig diskutiert.

Kürzlich hatte der bayerische Innenminister Joachim Herrmann die Halbjahresbilanz 2018 des Verfassungsschutzes vorgestellt. Herrmann hob hervor, dass die Zahl der rechts- und linksextremistisch motivierten Gewalttaten in Bayern abgenommen hat.

© SZ vom 25.08.2018 / kosch/wil - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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