Stadtwerke Dorfen:Rolle rückwärts

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Vor zwei Jahren wurde Dorfens Bürgermeister Heinz Grundner vom Stadtrat aus dem Stadtwerke-Aufsichtsrat entfernt. Die Verhältnisse haben sich grundlegend geändert. Nun soll Günther Drobilitsch wieder für ihn Platz machen

Von Florian Tempel, Dorfen

Ende November wird der Geschäftsführer der Stadtwerke Dorfen, Karl-Heinz Figl, sein Büro räumen. Und es sieht ganz danach aus, dass dann auch der aktuelle Vorsitzende des Aufsichtsrats, Dorfens Zweiter Bürgermeister Günther Drobilitsch (Landlisten), nicht mehr im Amt sein wird. Die Mehrheit des Stadtrats hatte vor etwas mehr als zwei Jahren Bürgermeister Heinz Grundner (CSU) als Aufsichtsratsvorsitzenden abgewählt und durch Drobilitsch ersetzt - um auf diese Weise Figl in Dorfen zu halten. Doch die Verhältnisse haben sich seitdem grundlegend geändert. Die Mehrheit des Stadtrats hat sich gegen Figl gestellt und ihn entlassen. Nun soll auch Drobilitsch weg. Der Tagesordnungspunkt 6 der Stadtratssitzung am kommenden Mittwoch "Aufsichtsrat der Stadtwerke Dorfen - Änderung der Besetzung" kann kaum etwas anderes bedeuten. Zuvor wird Figl zum letzten Mal einen Geschäftsbericht vortragen und einen Gewinn 2015 von mehr als 820 000 Euro vermelden.

Drobilitsch soll Platz machen

Nach Informationen der SZ hat man sich in der Dorfener CSU die Sache mit Drobilitschs Abgang so gedacht: Der Aufsichtsratsvorsitzende soll sein Amt selbst niederlegen und so den Weg für die Rückkehr Grundner frei machen. Drobilitsch soll jedoch nur den Vorsitz abgeben, aber einfaches Aufsichtsratsmitglied bleiben dürfen. Damit der bisherigen Proporz der Stadtrats-Fraktionen im achtköpfigen Aufsichtsrat erhalten bleibt, erklärt sich Michael Oberhofer (CSU) bereit, seinen Sitz an Drobilitsch abzutreten. Ob es genau so oder doch etwas anders geplant ist, dazu wollen sich Grundner und Drobilitsch am Montag in einer gemeinsamen Pressekonferenz erklären.

Noch-Aufsichtsratsvorsitzender Günther Drobilitsch. (Foto: oh)

Die Abwahl von Grundner war schon eine außergewöhnliche Sache. Normalerweise ist bei kommunalen Unternehmen wie den Stadtwerken immer der Erste Bürgermeister auch Vorsitzender des Aufsichtsrats. Das ist überall im Freistaat Bayern so, und es war auch in Dorfen bis zum Juli 2014 immer so. Es stand sogar klipp und klar im Gesellschaftsvertrag der Stadtwerke. In Paragraf 10 hieß es: "Das Amt des Vorsitzenden des Aufsichtsrats bekleidet der Bürgermeister." Der Stadtrat erweiterte diesen Passus dann allerdings ganz einfach um den Zusatz "oder einer seiner Stellvertreter" und wählten anschließend Grundner mit 16:9 Stimmen ab. Warum das alles?

Figl sollte damals gehalten werden

Die Entfernung Grundners aus dem Stadtwerke-Aufsichtsrat wurde von der Mehrheit des Stadtrats mit den Stimmen der Landlisten, SPD, GAL und ÜWG beschlossen. Vertreter dieser vier Fraktionen befürchteten, dass Geschäftsführer Figl kündigen würde, wenn Grundner weiterhin den Aufsichtsrat leiten würde. Figl bestätigte später, dass er im Sommer 2014 tatsächlich kurz davor gestanden sei, das Handtuch zu schmeißen, da er sich durch Grundner in seiner Arbeit als Geschäftsführer der Stadtwerke immer wieder massiv gestört sah.

Bürgermeister Grundner will wieder übernehmen. (Foto: Stephan Goerlich)

Alle Dorfener Stadträte, die nicht der CSU angehörten, waren im Juli 2014 aber der Meinung, man sollte alles tun, um Figl zu halten. Martin Heilmeier, der damalige Fraktionsvorsitzende der Landlisten, sagte zum Beispiel, es gehe darum, "die Erfolgsgeschichte Stadtwerke und Figl fortzuführen - zum Wohl der Stadtwerke, zum Wohl der Stadt und zum Wohle der Dorfener Bürger". Oder Bertram Arendt (ÜWG), der sagte, "uns geht es um die erfolgreiche Arbeit der Stadtwerke".

Anonyme Anzeige war erlogen

Als im Sommer 2015 eine anonym losgetretene Rufmord-Kampagne gegen Figl begann, zögerten Figl-Gegner nicht, gleichzeitig auch auf Drobilitsch einzuhauen. Der traurige Höhepunkt der Anti-Figl-Kampagne wurde erreicht, als der Aufsichtsrat gerade einstimmig einen neuen Arbeitsvertrag für ihn absegnet hatte. Mit einer später als betrügerisch identifizierten, von vorne bis hinten erlogenen anonym erstatteten Strafanzeige wurde die Entlassung Figls durch den Stadtrat vorbereitet. Die anhaltenden Verleumdungen zeigten nun Wirkung. Nicht nur alle Stadträte mit CSU-Parteibuch, sondern auch andere wie der oben zitierte ÜWG-Stadtrat Arendt und Mitglieder der Landlisten-Fraktion wie etwa das Aufsichtsratsmitglied Josef Wagenlechner stellten sich gegen Figl. Dieselbe Mehrheit kann nun auch Drobilitsch abwählen.

© SZ vom 29.10.2016 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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