Landkreis:Finanzausgleich bringt 21 Millionen

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Der Landkreis profitiert - jedoch weniger als in diesem Jahr

Von Florian T empel, Landkreis

Über den kommunalen Finanzausgleich fließen im kommenden Jahr etwa 21 Millionen Euro in den Landkreis. Die Gemeinden erhalten als sogenannte Schlüsselzuweisungen zusammengerechnet knapp 9,6 Millionen Euro, der Landkreis selbst bekommt etwa 11,4 Millionen in seine Kasse. Insgesamt ist das etwa eine Million weniger als 2015.

Diese Zahlen kann man offenbar unterschiedlich interpretieren. "Das ist eine gute Nachricht für alle Bürgerinnen und Bürger in Landkreis Erding", lässt die bayerische Umweltministerin Ulrike Scharf (CSU) ausrichten. Die Landtagsabgeordnete Doris Rauscher (SPD) schreibt hingegen in ihrer Pressemitteilung, es seien "schlechte Nachrichten zum Jahresende aus dem bayerischen Finanzministerium für den Landkreis Erding". Denn insgesamt fielen die Schlüsselzuweisungen ja doch geringer aus als im Vorjahr. Scharf ist der Ansicht, die Schlüsselzuweisungen bewiesen dennoch eines: "Der Freistaat Bayern sorgt für seine Kommunen und ermöglicht so wichtige Projekte vor Ort. Davon profitiert die gesamte Bevölkerung." Rauscher vertritt auch hierzu eine ganz andere Meinung als Scharf: "Weniger Schlüsselzuweisungen schränken den finanziellem Handlungsspielraum und damit die Gestaltungsmöglichkeiten im Landkreis ein."

Die Schlüsselzuweisungen berechnen sich nach der Steuerkraft der Gemeinden. Und da es Finanzausgleich heißt, gilt eine einfache Logik: Wer hohe Einnahmen hat, kriegt gar nichts oder nur wenig, wer geringe Einnahmen hat, bekommt mehr Zuwendungen. Dass der gesamte Landkreis im Vergleich zum Vorjahr mehr als eine Million Euro weniger erhält, ist zwar ein Minus. Doch andererseits ist diese Reduzierung eine Folge daraus, dass in vielen Gemeinden im Landkreis die Steuereinnahmen gestiegen sind. Darüber können sich die Kämmerer und Bürgermeister kaum beschweren. Im Durchschnitt hatten die 26 Kommunen 15,6 Prozent mehr Steuereinnahmen als im Vorjahreszeitraum.

Die finanzkräftigstes Kommune im Landkreis ist erneut Oberding. Mit 5477 Euro Steuereinnahmen pro Einwohner - eine Steigerung um fast 55 Prozent zum Vorjahr - ist Oberding nun die viertreichste Kommune in ganz Bayern. Nur in Grünwald, Unterföhring und Dingolfing sind die Pro-Kopf-Steuereinnahmen noch höher. Oberding bekommt deshalb keinen Cent aus dem kommunalen Finanzausgleich. Genau so wenig wie die Große Kreisstadt Erding und die Gemeinden Finsing, Moosinning und Wörth, die gleichwohl nicht annähernd so viel Steuern pro Einwohner einnehmen wie das enorm reiche Oberding.

Die Kommunen mit den geringsten Steuereinnahmen sind Hohenpolding, Lengdorf, Buch am Buchrain und Inning am Holz. Sie bekommen deshalb, auf ihre Einwohnerzahl umgerechnet, die höchsten Schlüsselzuweisungen. Insgesamt sieht das Bild letztlich sehr ausgeglichen aus: Die meisten Kommunen stehen bei den Schlüsselzuweisungen nicht oder kaum schlechter da als 2015. Deutlich weniger bekommen Taufkirchen, Sankt Wolfgang, Isen, Pastetten und Kirchberg. Was nicht wundert, da in diesen Gemeinden die Steuereinnahmen um etwa ein Fünftel gestiegen sind.

© SZ vom 14.12.2015 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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